Grundeinkommen - mit oder ohne Job?

Ein Fächer aus Geldscheinen mit einem Daumen darauf

Grundeinkommen - mit oder ohne Job?

  • Berliner Modellprojekt startet
  • Geförderte Arbeitsplätze als Alternative zu Hartz IV
  • Solidarisches vs. bedingungsloses Grundeinkommen

Ein bundesweit einmaliges Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen, das auch Alternativen zu Hartz IV aufzeigen soll, geht an den Start: Am Freitag (02.08.2019) unterzeichneten in Berlin die ersten Arbeitslosen ihre Arbeitsverträge für ihre neuen, staatlich finanzierten Jobs - 1.000 sollen es am Ende sein.

Was ist die Idee hinter dem Berliner Projekt?

Das Berliner Angebot richtet sich an Arbeitslose, die auf dem regulären Arbeitsmarkt wenig Chancen haben. Ihnen werden sozialversicherungspflichtige Jobs im gemeinnützigen Bereich bei Landesunternehmen oder bei sozialen Trägern angeboten: zum Beispiel als Hausmeister, in der Obdachlosenhilfe oder als Helfer in Schulen oder Kitas.

Bezahlt werden sie entweder nach Tarifvertrag oder sie erhalten den Bundesmindestlohn von aktuell 9,19 Euro. Die Lohnkosten übernimmt das Land fünf Jahre lang komplett. Danach sollen die Arbeiter regulär weiterbeschäftigt werden.

Gibt es Parallelen zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Abgesehen vom Namen - eher nicht. Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens sieht vor, jedem Bürger - unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage - einen bestimmten monatlichen Betrag zum Zwecke der Existenzsicherung auszuzahlen. Eine zwingende Gegenleistung, etwa durch Arbeit, ist nicht vorgesehen. Vielmehr sollen die Empfänger die Freiheit haben, sich Tätigkeiten außerhalb des Arbeitsmarktes zu widmen: zum Beispiel der Erziehung von Kindern oder dem Engagement für das Gemeinwohl.

Grundeinkommen in Deutschland – Utopie oder echte Alternative? Aktuelle Stunde 22.04.2019 03:36 Min. UT Verfügbar bis 22.04.2020 WDR Von Astrid Houben

Begründet wird das Konzept unter anderem damit, dass der Bedarf an Arbeitskräften in der Industrie durch den technischen Fortschritt kontinuierlich sinkt. Außerdem sei bereits jetzt ein großer Teil der Bevölkerung auf Sozialleistungen angewiesen.

Welche Kritik gibt es an den Konzepten?

Die Kritik am bedingungslosen Grundeinkommen ist vielseitig. Manche lehnen das Konzept aus ideologischen Gründen völlig ab, andere bezweifeln die Finanzierbarkeit.

Beim solidarischen Grundeinkommen kommen die Bedenken derzeit hauptsächlich von der Bundesregierung und der Bundesarbeitsagentur. Die Idee unterscheide sich kaum von den ABM-Maßnahmen der 1990er-Jahre, heißt es dort. Damals habe der Übergang von geförderten zu regulären Arbeitsplätzen nur selten funktioniert.

Auch die Zielgruppe - Menschen, die erst seit einem bis drei Jahren ohne Job sind - sei falsch gewählt, heißt es. Der Bund setzt stattdessen auf das "Teilhabechancengesetz": Arbeitgeber bekommen demnach Lohnkostenzuschüsse, wenn sie einen seit mindestens fünf Jahren Langzeitarbeitslosen regulär einstellen.

Stand: 02.08.2019, 11:07

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