Corona-Konjunkturprogramm: Viel Geld, viele Ziele

Corona-Konjunkturprogramm: Viel Geld, viele Ziele

Von David Zajonz

  • Konjunkturprogramm hat viele Ziele
  • Wirtschaft soll wieder in Schwung kommen
  • Familien sollen entlastet werden
  • Autobranche könnte besonders profitieren

Ein Konjunkturpaket bietet für die Bundesregierung die Gelegenheit, mehrere Fliegen mit einer Klappe zu schlagen. In erster Linie will sie die Wirtschaft ankurbeln. Gleichzeitig will sie von der Corona-Krise besonders betroffene Gruppen entlasten.

Außerdem bieten die zusätzlichen Staatsausgaben die Gelegenheit, die Wirtschaft moderner zu machen und Umweltschutz und Digitalisierung zu fördern. Wir haben durchgespielt, wie die möglichen Hilfen wirken.

Der Familienbonus

Die Bundesregierung überlegt, einmalig 300 Euro an Familien zu zahlen. NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) hat sogar einen Bonus von 600 Euro pro Kind ins Spiel gebracht.

  • Wirtschaft ankurbeln: Das Extra-Geld für Familien soll dafür sorgen, dass insgesamt mehr konsumiert wird. Allerdings hängt das stark von der Einkommensgruppe ab. Bei ärmeren Familien ist die Wahrscheinlichkeit größer, dass sie das Geld direkt ausgeben. Reichere Familien würden das Geld eher sparen – ohne Effekt für die Konjunktur.
  • Hilfe für betroffene Gruppen: Wegen der Schließung von Schulen und Kitas sind Familien besonders stark belastet.
  • Modernisierung: Digitaler oder ökologischer wird die Wirtschaft durch den Familienbonus nicht.

Corona-Konjunkturpaket "ist notwendig"

WDR 5 Morgenecho - Interview 02.06.2020 06:35 Min. Verfügbar bis 02.06.2021 WDR 5

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Autokaufprämie

Wer sich ein neues Auto kauft, soll eine Förderung vom Staat bekommen. Die Details sind aber umstritten, etwa die Frage, ob nur Elektroautos oder auch Verbrenner gefördert werden.

  • Wirtschaft ankurbeln: Voraussichtlich würden aufgrund der Kaufprämie mehr Menschen ein neues Auto kaufen als ohne Förderung. Teilweise würden dadurch aber ohnehin geplante Käufe vorgezogen, der Kauf würde also nur früher stattfinden. Dieser kurzfristige Effekt ist aber durchaus erwünscht.
  • Hilfe für betroffene Gruppen: Die Autobranche wurde von der Krise hart getroffen, unter anderem weil Autohäuser zeitweise geschlossen bleiben mussten. Da die Corona-Krise die ganze Welt betrifft, können die deutschen Hersteller deutlich weniger Autos ins Ausland verkaufen.
  • Modernisierung: Hier steckt der Teufel im Detail. Je stärker sich die Förderung auf moderne Technologien wie Elektro- oder Hybridantriebe konzentriert, umso eher hat sie einen ökologischen Effekt.

Kommunen entlasten

Schon vor der Krise waren viele Kommunen hochverschuldet, gerade auch in NRW. Diese Notlage spitzt sich jetzt zu. Bundesfinanzminister Scholz (SPD) will deshalb Altschulden der Kommunen übernehmen.

  • Wirtschaft ankurbeln: Hier wäre der Effekt eher indirekt. Mittelfristig könnten die Kommunen durch die Entlastung mehr Geld zum Beispiel für Bauprojekte ausgeben und so auch der Wirtschaft helfen. Die Frage ist aber, ob der Bund überhaupt zuständig ist, und das Geld nicht eher von den Ländern kommen sollte.
  • Hilfe für betroffene Gruppen: Indirekt könnten auch die Bürgerinnen und Bürger profitieren, wenn ihre Kommune zahlungsfähig bleibt – auch wenn Einnahmen wie die Gewerbesteuer massiv wegbrechen.
  • Modernisierung: Die Kommunen spielen beim Ausbau der (digitalen) Infrastruktur eine Schlüsselrolle. Nur wenn sie handlungsfähig sind, kann die digitale Transformation gelingen.

Kommentar: Wunschlisten für die Konjunktur

WDR 4 Zur Sache 02.06.2020 02:00 Min. Verfügbar bis 02.06.2021 WDR 4

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Stand: 03.06.2020, 13:36

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