Bitkom-Chef: Mehr Tempo bei Digitalisierung

Bitkom-Chef: Mehr Tempo bei Digitalisierung

  • Bitkom-Chef Berg im Interview
  • Regierung tue prinzipiell das Richtige
  • "Konkrete Maßnahmen schnell umsetzen"

Die Bundesregierung trifft sich bis Montagnachmittag (18.11.2019) zu einer sogenannten Digitalklausur in Meseberg. Der Digitalverband Bitkom machte vor den Sitzungen der Bundesregierung Druck. Präsident Achim Berg wünscht sich in einem WDR-Interview am Sonntag Digitalisierungs-Maßnahmen vor allem in den Bereichen Bildung, Verwaltung und Infrastruktur.

WDR: Wie bewerten Sie das Vorgehen der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung?

Bitkom-Präsident Achim Berg

Achim Berg: Die Wirtschaft erwartet von der Bundesregierung jetzt eine schonungslose Bestandsaufnahme der Digitalpolitik und dann auch wirklich eine Umsetzung. Es kann nicht im Interesse einer der wichtigsten Nationen der Welt sein, dass wir in der Digitalstrategie im europäischen Vergleich auf Platz zwölf. Das kann nicht unser Ziel sein.

Frage: Wo sehen sie den größten Handlungsbedarf?

Berg: Wir sehen drei wichtige Stränge: digitale Bildung, digitale Verwaltung, digitale Infrastruktur. Bei der digitalen Bildung geht es darum, dass wir den Digitalpakt jetzt wirklich auch in die Schulen bringen und das Geld auch in den Schulen ankommt. Bei der digitalen Verwaltung geht es darum, dass wir jetzt diese analogen Prozesse nicht einfach nur digital umwandeln, sondern wirklich neue Prozesse schaffen und dann auch noch so Dinge wie "Schriftform-Erfordernis" aufgeben. Bei der digitaler Infrastruktur allen voran das Thema "Funklöcher schließen".

Frage: Was erwarten Sie sich von der Kabinettsklausur?

Berg: Wir erwarten uns von der Kabinettsklausur wirklich konkrete Maßnahmen. Es gibt genügend Digitale Kommissionen, es gibt genügend Ethikkommissionen, aber jetzt geht es darum, das wirklich auch umzusetzen.

Frage: Heute geht es vor allem um besseres 4G- und 5G-Netz. Geht die Bundesregierung die richtigen Punkte an?

Berg: Am Beispiel Mobilfunkstrategie sieht man, dass die Bundesregierung wirklich das Richtige tut. Hier werden ganz konsequent Bereiche, die nicht vom Mobilfunk abgedeckt sind, versucht zu schließen. Mit sehr konkreten Maßnahmen und auch mit finanziellen Förderungen. Das begrüßen wir als Wirtschaft sehr.

Das ist eine gekürzte und bearbeitete Fassung eines Interviews am Sonntagnachmittag.

Stand: 17.11.2019, 21:43

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