Hasskommentare im Netz: Razzien in Bielefeld und Dortmund

Razzia in Bielefeld

Hasskommentare im Netz: Razzien in Bielefeld und Dortmund

  • Razzia wegen Hasskommentaren im Internet
  • Wohnungen in Bielefeld und Dortmund durchsucht
  • Mann soll rechte Hasskommentare gepostet haben
  • Vierter Aktionstag gegen Hasspostings

Am frühen Donnerstagmorgen (06.06.2019) hat das Bundeskriminalamt in Bielefeld die Wohnung eines Verdächtigen durchsucht. Der 55-Jahre alte Mann soll seit Mitte vergangenen Jahres strafbare rechte Hasskommentare im Internet veröffentlicht haben. Er wollte sich zu den Vorwürfen zunächst nicht äußern.

Bundesweiter Aktionstag

In Dortmund wurde zudem die Wohnung eines 30 Jahre alten Mannes durchsucht. Auch ihm wird vorgeworfen, im Internet rechte Hass-Postings veröffentlicht zu haben.

Der Einsatz lief im Rahmen des bundesweit stattfindenden "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings". Bei der Durchsuchung in Bielefeld stellten die Einsatzkräfte ein Smartphone sicher. Die Daten des Gerätes werden jetzt ausgewertet. Ergebnisse liegen noch nicht vor.

Razzia in Bielefeld: Polizei zeigt sichergestelltes Smartphone

Die Polizei zeigt ein sichergestelltes Smartphone

Die Aktion wird von der Zentralen Ansprechstelle Cyber Crime der Staatsanwaltschaft Köln begleitet. Nach Einschätzung der Ansprechstelle Cyber-Crime sei es wichtig, Hasskommentare im Internet auch zu verfolgen, statt sie nur zu löschen. Im vergangenen Jahr hat es bei der Ansprechstelle 360 Anzeigen gegeben.

Durchsuchungen in 13 Bundesländern

Seit 06.00 Uhr waren Polizisten in 13 Bundesländern im Einsatz. Insgesamt ermittelten die Beamten in 38 Fällen. Dabei sollen Personen zum Beispiel zu Straftaten aufgefordert oder sich antisemitisch geäußert haben. Den mutmaßlichen Tätern drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Hetze vor allem aus rechtsextremen Spektrum

Nach Angaben des Bundeskriminalamtes zeigt der bundesweite Aktionstag Wirkung. Vor drei Jahren wurde er eingeführt und seitdem gehen die Fallzahlen zurück.

Wurden im Jahr 2017 noch 2.270 Hasskommentare registriert, waren es ein Jahr später 35 Prozent weniger Fälle - und zwar 1.472. Die meisten davon kommen laut BKA aus dem rechtsextremen Spektrum (77 Prozent). Das Amt ruft Bürger dazu auf, Hass im Netz, Hetze und verbale Gewalt konsequent bei der Polizei anzuzeigen.

Stand: 06.06.2019, 10:32