"SPDpur 2030" will Denkanstöße liefern

Bürgermeister Tim Kähler

"SPDpur 2030" will Denkanstöße liefern

  • Neue Initiative will Partei aus der Krise führen
  • Mehrseitiges Forderungspapier vorgelegt
  • SPD soll „mehr klare Kante zeigen

Anfang Juni sorgte eine Gruppe von hochrangigen SPD-Mitgliedern als Initiative „Die wahre SPD“ für Aufsehen. Mit dabei u.a. der Ex-NRW-Minister und SPD-Bundesvorstandsmitglied Michael Groschek. Sie wollen einen Linksruck der Partei verhindern, wohl auch mit Blick auf Kevin Kühnert. Jetzt, nach viel Kritik am Namen, hat sich die Initiative umbenannt: in „SPDpur 2030“. Und sie hat ein Papier mit Forderungen vorgelegt.

Die SPD solle wieder ein „optimistisches Antlitz“ erhalten. Sie müsse sich massiv verjüngen, auch in Sprache und Erscheinungsbild. Innerhalb der Partei sollten Umgangsformen „wieder freundschaftlich und solidarisch werden“. Und nach außen müsse man „zeitgemäße Antworten auf die Probleme der Bürgerinnen und Bürger“ finden.

Mehr soziale Gerechtigkeit und innere Sicherheit

Vor allem soziale Gerechtigkeit und innere Sicherheit stehen dabei im Vordergrund, macht Tim Kähler als einer der Initiatoren deutlich. Der langjährige SPD-Mann und Bürgermeister im ostwestfälischen Herford will „sowohl die Angst im öffentlichen Raum, als auch die Angst vor sozialem Abstieg“ stärker in den Mittelpunkt stellen.

Gleichzeitig will der Herforder Sozialdemokrat mehr innere Sicherheit: „Es kann nicht sein, dass es rechtsfreie Räume gibt. Es kann nicht sein, dass Clans definieren, was in bestimmten Stadtteilen passiert.“ Hier fordere die Initiative „SPDpur 2030“ auch eine bessere Ausstattung von Polizei und Staatsanwaltschaft.

Initiative will Diskussionen für Bundesparteitag anregen

Der anfängliche Name der Initiative „Die wahre SPD“ sei „ausgrenzend und provozierend“ gewesen, gibt Kähler zu. „SPDpur 2030“ richte sich auf den Bundesparteitag Ende des Jahres. Nur bis dahin gebe es die Initiative. Man wolle „inhaltlich diskutieren“ und „auch ein bisschen zuspitzen“.

Stand: 26.06.2019, 17:25

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