"Abgeordnetenwatch" kritisiert münsterländische Abgeordnete

Bundestag, Plenarsaal des Bundestages

"Abgeordnetenwatch" kritisiert münsterländische Abgeordnete

  • Grundsätzliche Kritik wegen Nebeneinkünften
  • Bisher 620.000 Euro für Vredener Abgeordneten
  • Interessenkonflikt vermutet

Das Internet-Portal "Abgeordnetenwatch" kritisiert fünf Bundestagsabgeordnete aus dem Münsterland wegen ihrer Nebeneinkünfte. Zum Teil wegen der Höhe, zum Teil aber auch grundsätzlich, weil die Parlamentarier nach Ansicht von Abgeordnetenwatch gar keine Zeit für bezahlte Nebentätigkeiten haben dürften.

Beispiel Johannes Röring

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Johannes Röring (CDU) wird besonders kritisiert

Kritisiert wird vor allem der Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes Johannes Röring (CDU) aus Vreden. Im Ranking der Nebenverdienste aller Bundestagsabgeordneten liegt er auf Platz sechs. Seine meldepflichtigen Nebeneinkünfte belaufen sich in dieser Legislaturperiode bislang auf mindestens 620.000 Euro.

Röring ist selbst Landwirt und sitzt unter anderem in mehreren Aufsichtsräten. Abgeordnetenwatch sieht darin einen Interessenskonflikt. Der Politiker aus Vreden sei im Landwirtschaftsausschuss, arbeite aber gleichzeitig für ein Dutzend Unternehmen und Verbände im Agrar-Sektor. Erst im Juni sei er wegen seiner Angaben zu den Nebeneinkünften vom Bundestagspräsidenten gerügt worden.

Abgeordneter verteidigt sich

Röring seinerseits verweist in einer Stellungnahme an den WDR darauf, dass selbständige Unternehmer wie er beim Bundestagspräsidenten "ihre Umsätze, nicht etwa ihre Gewinne" melden. "Von diesen Umsätzen müssen zunächst alle Kosten der Hofbewirtschaftung gedeckt werden. Das Abgeordnetenmandat steht für mich an erster Stelle."

Weitere MdB kritisiert

Kritik an ihren Nebeneinkünften übt Abgerordnetenwatch aber auch an vier weiteren MdB aus dem Münsterland. Es sind Karlheinz Busen (FDP/ Mindest-Nebeneinkünfte bisher: 109.000 ), Bernhard Daldrup (SPD/ 73.500 ), Marc Henrichmann (CDU/ 52.000 ) und Mario Mieruch (parteilos/ 18.500 ).

Stand: 21.08.2019, 15:26