Mediziner dürfen Kriegsdienst verweigern

Schild mit dem Schritzug: Verwaltungsgericht Münster

Mediziner dürfen Kriegsdienst verweigern

  • Behandlung führt bei Arzt zu Depressionen
  • Für viele Jahre bei der Truppe verpflichtet
  • Kläger kritisieren Bundeswehr-Personalamt

Drei Ärzte, die als Berufs- oder Zeitsoldaten der Bundeswehr arbeiten, dürfen den Kriegsdienst verweigern. Das hat das Verwaltungsgericht Münster am Montag (11.06.2018) entschieden.

Dreißig Jahre lang hat einer der drei Ärzte bei der Bundeswehr gedient, die längste Zeit davon als Sportmediziner. Dann musste er aber immer häufiger Soldaten behandeln, die bei Auslandseinsätzen verwundet wurden. Das habe ihn massiv belastet, sodass er wegen Depressionen in Behandlung musste, so der Anwalt des Arztes. Ein Dienst an der Waffe sei fortan unvorstellbar gewesen.

"Einschneidende Schlüsselerlebnisse"

Diese Darstellung fand das Verwaltungsgericht Münster glaubhaft und erkannte den Arzt als Kriegsdienstverweigerer an. Genau wie zwei weitere Ärzte, eine junge Frau und einen jungen Mann, die sich bei der Bundeswehr für jeweils 17 Jahre verpflichtet hatten und kurz darauf für ein Medizin- bzw. Zahnmedizinstudium freigestellt wurden. Ihren gewachsenen Sinneswandel begründeten alle drei mit einschneidenden Schlüsselerlebnissen.

Ablehnung aufgrund einer Dienstanweisung?

Das zuständige Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben hatte die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer zuvor abgelehnt. Die drei Kläger gingen dagegen vor, da sie der Ansicht waren, die Begründung für ihre Ablehnung sei nur vordergründig.

Eigentlich, so ihre Position, gehe es um etwas anderes: In den Jahren 2012 und 2013 seien deutlich mehr Kriegsdienstverweigerungsanträge gestellt worden als in den Jahren zuvor - dies habe das Personalamt der Bundeswehr dazu hinreißen lassen, die zuständigen Stellen anzuweisen, solche Anträge möglichst abzulehnen, argumentierten die Kläger vor Gericht. Das zuständige Bundesamt bestreitet diesen Zusammenhang.

Für das Gericht war dieser Aspekt unerheblich. Die Kammer prüfte für ihr Urteil allein die Gewissensentscheidung der drei klagenden Soldaten.

Stand: 11.06.2018, 17:03