Bürgerentscheid in Oelde könnte wiederholt werden

Der Marktplatz in Oelde mit Blumenbeet und Häuserfronten.

Bürgerentscheid in Oelde könnte wiederholt werden

  • Kommunalaufsicht lehnt Stimmenwertung ab
  • Informationen zur Zustellung im Merkblatt waren fehlerhaft
  • Ratssitzung soll über weiteres Verfahren entscheiden

Die 28 Stimmzettel, die am Tag nach dem Bürgerentscheid zur Marktplatzgestaltung in Oelde aufgetaucht sind, dürfen nicht gewertet werden. Das teilten der Kreis Warendorf und die Stadt Oelde in einer gemeinsamen Presseerklärung am Mittwoch (03.04.2019) mit.

Die Stadt hatte sich an die Kommunalaufsicht gewandt, um klären zu lassen, ob trotz des verspäteten Eingangs eine nachträgliche Berücksichtigung der Stimmen möglich sei. Die Kommunalaufsicht entschied: Gezählt werden dürfen nur Stimmzettel, die am Wahlsonntag bis 16 Uhr im Rathaus eingegangen sind.

Im Merkblatt zum Bürgerentscheid der Stadt war für die Wähler irrtümlicherweise nachzulesen, dass Stimmbriefe, die am Freitag versendet werden, noch rechtzeitig zum Wahlsonntag ankommen. Die Stadt Oelde hatte allerdings versäumt, diese nicht übliche Zustellung der Post am Samstag auch zu beauftragen.

Knappes Ergebnis

Bei dem Bürgerentscheid am 24.03. hatten die Oelder mit 51,2 Prozent gegen die geplante Umgestaltung des Marktplatzes gestimmt. Allerdings reichte die Stimmenzahl nicht aus, damit das Votum auch gültig ist. Dazu ist ein Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten notwendig. Diese Zahl wurde um nur sechs Stimmen verpasst. Zu vermuten ist, dass mit den nicht ausgezählten 28 Stimmen das Quorum erreicht worden wäre.

Rat soll neue Lösung finden

Die Kommunalaufsicht hat empfohlen, dass der Rat noch einmal über das vorausgegangene Bürgerbegehren gegen die Marktplatzumgestaltung abstimmt. Wenn es dabei nicht akzeptiert wird, sei ein neuer Bürgerentscheid notwendig.

In der kommenden Woche soll deswegen eine Sonderratssitzung einberufen werden. Bürgermeister Karl-Friedrich Knop: "Im Rat werden wir die neue Situation erörtern und entscheiden, ob dem Bürgerbegehren stattgegeben oder aber eine erneute Abstimmung durchgeführt werden soll".

Stand: 03.04.2019, 20:00

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