Liegengebliebene Stimmzettel in Oelde könnten gewertet werden

Der Marktplatz in Oelde mit Blumenbeet und Häuserfronten.

Liegengebliebene Stimmzettel in Oelde könnten gewertet werden

  • Wahlzettel hätten fristgerecht vorgelegen
  • Stimmen könnten über Wahlausgang entscheiden
  • Bürgerentscheid muss möglicherweise wiederholt werden

Die Stimmzettel, die nach dem Bürgerentscheid zur Marktplatzgestaltung in Oelde aufgetaucht sind, könnten doch noch in das Ergebnis einfließen. Die 28 Stimmzettel, die erst am Tag nach der Abstimmung eingegangen sind, sollen nach Ansicht der Stadt nachträglich gewertet werden. Die Stadt geht davon aus, dass die Wahlzettel fristgerecht vorgelegen hätten, wenn die Post auch am Samstag geliefert worden wäre. Dies war versehentlich nicht geschehen.

Entscheidung liegt nicht bei der Stadt

Ob die Stimmen nachträglich gewertet werden dürfen oder ob möglicherweise der Bürgerentscheid wiederholt werden muss, entscheidet jedoch nicht Stadt, sondern die Kommunalaufsicht des Kreises Warendorf. Der Rat der Stadt hat daher die Entscheidung über die Anerkennung des Wahlergebnisses am Montagabend (01.04.2019) vorerst vertagt.

Sechs Stimmen entschieden über Wahlausgang

Am Sonntag (24.3.2019) hatten die Oelder Bürger darüber abgestimmt, ob Ihr Marktplatz umgestaltet werden soll. Das Ergebnis war denkbar knapp: Ganze sechs Stimmen fehlten, um den geplanten Umbau zu verhindern. Einen Tag nach der Wahl tauchten dann 28 Wahlbriefe auf, die versehentlich nicht geliefert worden waren.

Ob die Briefwahlstimmen - sofern sie nachträglich gewertet werden - das Ergebnis beeinflussen würden, ist noch unklar.

Stand: 01.04.2019, 17:40

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