Lügde: Polizei äußert sich zu verurteiltem Polizisten

Ein Polizeiauto steht vor einem abgesperrten Wohnwagen auf dem Campingplatz Eichwald in Lügde

Lügde: Polizei äußert sich zu verurteiltem Polizisten

  • Wegen Kinderpornografie verurteilter Beamter bei Polizei
  • Polizei: Beamter war nicht mit Fall Lügde betraut
  • Er unterstehe engmaschiger Dienstaufsicht

Die Kreispolizei Lippe hat sich am Montag (11.03.2019) zum Fall eines Polizisten geäußert, der wegen Besitzes von kinderpornografischem Materials verurteilt wurde. Es sei nachvollziehbar, dass die Bevölkerung besorgt ist, hieß es in einer Mitteilung.

Die Polizei Lippe versichert, dass der Beamte unter einer "engen Dienstaufsicht" stehe, seit er 2015 nach Lippe versetzt wurde. Er sei nicht mit den Ermittlungen im Fall Lügde betraut gewesen.

Genauso wenig wie zwei weitere Beamte der Polizei Lippe, gegen die es in der Vergangenheit Ermittlungen wegen Sexualstraftaten gab. Es handle sich in allen drei Fällen um abgeschlossene Verfahren, die "dienstlich beurteilt wurden."

Missbrauchsfall Lügde: Vorbestrafter Polizist wird überprüft Aktuelle Stunde 09.03.2019 02:16 Min. UT Verfügbar bis 09.03.2020 WDR Von Alexander Roettig, Oliver Köhler

Rechtswissenschaftler sieht Grenzfall

Offenbar war der Sonderermittler des Landeskriminalamts (LKA) auf den Fall des Polizisten gestoßen, der sich im Besitz von kinderpornografischem Material befand. Im Jahr 2011 sei der Polizist verurteilt worden, heißt es aus dem NRW-Innenministerium. Er sei aber nicht aus dem Polizeidienst entlassen, sondern degradiert und nach Lippe versetzt worden. Dort arbeite er nach wie vor.

Christoph Gusy, Professor für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld, bewertet angesichts des Besitzes von Kinderpornografie, "ein schwerwiegendes Verbrechen", das Urteil von 2011 und die damalige Strafe von 80 Tagessätzen als eher gering. Es mache die Weiterbeschäftigung des vorbestraften Polizisten zu einem Grenzfall. Es sei "bei Polizeibeamten (...) ein hoher Maßstab anzulegen und genau zu schauen: Kann angesichts ihrer Involviertheit in Straftaten hier ihre Position gerade im Polizeidienst noch gehalten werden oder nicht."

Polizei: Dienstort nicht in Detmold

Wo genau in Lippe der Polizist tätig ist, dazu äußerten sich weder das Innenministerium noch die Staatsanwaltschaft. Peter Wüller, Anwalt von vier Opfern im Missbrauchsskandal von Lügde, sagte dem WDR, der Polizist sei in Detmold tätig. Dies wisse er aus "sehr sicherer Quelle". Die Polizei Lippe widersprach am Montag: Die Dienstorte von allen drei besagten Polizisten befänden sich nicht in Detmold.

Unlängst war aus den Räumen der Polizei in Detmold ein Koffer und eine Mappe mit über 150 CDs und DVDs verschwunden. Hierbei handelt es sich um Beweismittel, auf denen möglicherweise der Missbrauch von Kindern zu sehen ist. Wie sie abhandenkommen konnten, ist bis heute unklar.

Stand: 11.03.2019, 19:30