Krombacher darf weiter "Felsquellwasser" einschenken

Eine Krombacher-Pils Bierflasche steht vor dem OLG in Hamm

Krombacher darf weiter "Felsquellwasser" einschenken

Von Andreas Reichenau

  • OLG bestätigt Markenschutz für "Felsquellwasser"
  • Wortmarke seit 1960-er Jahren in Gebrauch
  • Kläger will zum Bundesgerichtshof

Die Brauerei aus Kreuztal hat in zweiter Instanz gegen einen Hobbybrauer aus Neuss gewonnen: Krombachers Begriff "Felsquellwasser" darf weiter unter Markenschutz stehen.

Das Wort hatte sich die Brauerei im Jahr 2010 schützen lassen. Der Hobbybrauer wollte die Löschung der Wortmarke erreichen. Das lehnten die Richter ab. Ihr Urteil verkündeten sie am Donnerstagnachmittag (24.01.2019).  

"Felsquellwasser" keine Biersorte? Einlerlei!

Für den Kläger ist "Felsquellwasser" nur eine Zutat zum Bier, ein Inhaltsstoff. Das dürfe man sich nicht exklusiv schützen lassen, meint der Rheinländer. Außerdem habe die Krombacher gar kein Bier mit der Marke "Felsquellwasser" im Angebot. Deshalb sei der Markenschutz ungerechtfertigt.

Das Landgericht Bochum hatte dem Privatbrauer noch Recht gegeben, die Richter am OLG Hamm sehen den Fall anders. In ihren Augen ist der Begriff "Felsquellwasser" als Wortmarke weiter geschützt, auch wenn die Krombacher Brauerei kein Bier mit diesem Namen im Angebot hat.

Sie habe bereits in den 1960-er Jahren mit dem Begriff ihr Bier beworben. Und die Wortmarke sei weiter im Gebrauch. Ob "Felsquellwasser" eine Zutat oder ein Inhaltsstoff ist, sei in der rechtlichen Beurteilung unerheblich.

Auch habe das Gericht nicht zu prüfen, ob der Begriff zurecht oder zu unrecht vom Deutschen Patent- und Markenamt in München unter Schutz gestellt wurde. Das sei Sache der Bundesbehörde.

Streitwert: eine halbe Million

Der Hobbybrauer kündigte an, er wolle den Fall jetzt vom Bundesgerichtshof überprüfen lassen. Allerdings könnte das teuer werden. Das OLG Hamm setzte die Höhe des Streitwerts auf 500.000 Euro fest. Die Kosten des Verfahrens in Hamm muss die Krombacher bezahlen. Sie hatte das Urteil des Landgerichts angefochten.

Stand: 24.01.2019, 14:15