Kein Klimanotstand in Soest

Klimanotstand Demo 00:32 Min. Verfügbar bis 11.07.2020

Kein Klimanotstand in Soest

  • Soest spricht sich gegen Klimanotstand aus
  • Entscheidung führt zu Unmut
  • Demonstration für Klimaschutz vor dem Rathaus

Die Mehrheit der Ratsmitglieder entschied sich in der Ratssitzung am Mittwochabend (10.07.2019) für den gemeinsamen Antrag von CDU, Bürgergemeinschaft, FDP und Jungem Soest. Sie stellten sich vehement gegen den Begriff Klimanotstand.

Man wolle zwar mehr für das Klima tun - aber nicht den Notstand ausrufen und ihm alle künftigen Entscheidungen unterordnen.

Aufgeheizte Stimmung im Ratssaal

Von der Tribüne, auf der zahlreiche Soester Bürger saßen, gab es laute Buh-Rufe, auch "Schande für Soest" wurde gerufen. Die Grünen verließen nach der Abstimmung aus Protest den Ratssaal.

Thema treibt Bürger auf die Straße

Luftbild Soest

Rund 100 Bürger hatten am Nachmittag dafür demonstriert, dass die Stadt Soest den Klimanotstand erklärt. Darüber war bereits eine Woche zuvor im Umweltausschuss der Stadt diskutiert worden. Damals hatten sich viele Politiker dafür ausgesprochen.

Klimanotstand - keine gesetzlichen Vorgaben

Jede Stadt, die den Klimanotstand ausruft, kann individuell festlegen, wie das Ganze umgesetzt wird. Es gibt keine juristischen Vorgaben. In Südwestfalen haben sich bereits Lippstadt und Warstein dafür entschieden, den Klimanotstand auszurufen. Der Rat in Geseke hat sich am Dienstag (09.07.2019) dagegen entschieden.

Stand: 11.07.2019, 06:24