Bad Salzuflen streicht Hartz IV nach längerem Urlaub

Blick auf das Bundessozialgericht in Kassel.

Bad Salzuflen streicht Hartz IV nach längerem Urlaub

Ob die Stadt Bad Salzuflen einer Türkin während ihres Urlaubs zu Recht Hartz IV-Leistungen verweigert hat, wurde vom Bundessozialgericht in Kassel am Mittwoch (25.04.18) nicht entschieden.

Stattdessen wiesen die Richter das Verfahren an das Landesozialgericht in Essen zurück, da noch nicht der gesamte Sachverhalt festgestellt worden sei. Jedoch stellten die Richter schon einmal fest, dass Zuschüsse zum Lebensunterhalt nur gewährt werden können, wenn ein Auslandsaufenthalt nicht länger als vier Wochen dauert.

Nach längerer Reise Unterstützung eingestellt

Mit dieser Argumentation hatte sich die Stadt Bad Salzuflen geweigert, einer Türkin Hartz IV zu zahlen. Die Frau bekam nur eine kleine Rente, deshalb zahlte ihr die Stadt Bad Salzuflen noch insgesamt 575 Euro zum Lebensunterhalt dazu.

Als die Frau für sechs Wochen in die Türkei reiste, stellte die Stadt die Unterstützung ein. Diese meinte, die 39-Jährige sei länger als die erlaubten vier Wochen im Ausland gewesen und habe außerdem in der Zeit bei ihrer türkischen Familie gelebt.

Stand: 25.04.2018, 17:28