Falsche Stimmzettel in Gütersloh

Kommunalwahl 2020: Stimmzettel in OWL

Falsche Stimmzettel in Gütersloh

Bei der Kreistagswahl ist in einem Gütersloher Wahlbezirk teils auf falschen Stimmzetteln abgestimmt worden. Am Ende waren 248 abgegebene Stimmen ungültig.

Dadurch könnte sich das Ergebnis im Wahlbezirk möglicherweise ändern, aber auch die Zusammensetzung des Kreistags, gab der Kreis Gütersloh am Dienstag bekannt.

Stimmzettel aus Nachbar-Kreiswahlbezirk

Einem Wähler war am Wahlsonntag in seinem Wahllokal aufgefallen, dass dort Stimmzettel eines benachbarten Kreiswahlbezirks ausgegeben worden waren.

Die Wahl wurde daraufhin unterbrochen und schließlich mit dem korrekten Stimmzettel fortgesetzt. Bei der abendlichen Auszählung wurden insgesamt 248 falsche Stimmzettel in der Wahlurne festgestellt.

Abgegebene Stimmen ungültig

Laut Gesetzgeber sind diese Stimmen ungültig. Den betreffenden Bezirk hatte CDU-Kandidatin Maike Doppmeier - laut vorläufigem Ergebnis vom Wahlabend - mit einem Vorsprung von 163 Stimmen vor ihrer Mitbewerberin Ina Krämer (GRÜNE) gewonnen.

Wiederholungswahl nicht ausgeschlossen

Die abgegebenen ungültigen Stimmen auf den falschen Stimmzetteln wirken sich laut Kreis Gütersloh möglicherweise nicht nur auf das Ergebnis, sondern auch auf die Vergabe des Kreistagsmandats und die Sitzverteilung im Kreistag insgesamt aus.

Dann müsste es eine Wiederholungswahl geben, über die der Wahlprüfungsausschuss des Kreises aber wohl frühestens Ende November berät.

Stand: 15.09.2020, 18:24