Bürgerantrag abgelehnt: Drensteinfurt weiter bei Facebook

Bürgerantrag: Drensteinfurt ohne Facebook 02:34 Min. Verfügbar bis 07.02.2020

Bürgerantrag abgelehnt: Drensteinfurt weiter bei Facebook

  • Stadt Drensteinfurt will bei Facebook bleiben
  • Bürgerantrag im Rat abgelehnt
  • Kritiker wollen mehr Datenschutz

Die Stadt Drensteinfurt will ihre Facebookseite nicht löschen. Das hat am Montagabend (11.02.2019) der Rat klar gemacht und einen entsprechenden Bürgerantrag abgelehnt. Die Politiker im Rat haben mit großer Mehrheit beschlossen, dass Drensteinfurt seine Facebookseite behält. Nur die Grünen stimmten dagegen.

Einige Einwohner hatten in ihrem Bürgerantrag gefordert, die Stadt solle ihren Auftritt bei Facebook löschen. Sie beziehen sich dabei auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom vergangenen Jahr. Demnach sei eine Kommune wie Drensteinfurt mitverantwortlich für Datenschutzverstöße von Facebook, sobald die Gemeinde eine eigene Seite in dem sozialen Medium anlege.

Keine Gewähr für Datenschutz?

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Jürgen Blümer ist Softwareentwickler. Zusammen mit einem Bekannten hat der Drensteinfurter den Bürgerantrag eingereicht. Für den 52-Jährigen ist und bleibt Facebook eine Datenkrake - daran ändere auch die Europäische Datenschutzgrundverordnung nicht viel.

Sämtliche Infos der Facebook-Seite in Form von Bildern, Texten, Ton- und Videoaufnahmen gingen vollständig in den Besitz von Facebook über. Eine eigene, reduzierte Facebook-Seite behalten könne Drensteinfurt nur, um dort für die eigene Internet-Homepage zu werben.

Bürgermeister teilt Skepsis nicht

Auf der Facebookseite präsentiert sich die Stadt unter anderem mit Veranstaltungshinweisen. Ein externer Datenschützer kontrolliert die Seite. Deshalb kann Bürgermeister Carsten Grawunder die Skepsis nicht nachvollziehen. "Wir können im Grunde in der heutigen Zeit nicht bleiben lassen", sagte er. Drensteinfurt könne und wolle auf die rund 1.000 regelmäßigen Besucher der Facebookseite nicht verzichten.

Vorreiter bei der Abkehr von Facebook ist die Stadt Neustadt in Hessen. Sie hatte Anfang Januar die Trennung vollzogen.

Stand: 12.02.2019, 12:34