Welle an Corona-Verfahren am OVG Münster

Das OVG Münster

Welle an Corona-Verfahren am OVG Münster

Rund eine Woche vor Ablauf der gültigen Coronaschutz-Verordnung muss das Oberverwaltungsgericht in Münster noch über viele Streitfragen entscheiden. Insgesamt sind bisher rund 400 Verfahren in Sachen Corona beim OVG eingegangen.

Mehrere Streitpunkte müssen die obersten NRW-Verwaltungsrichter in der kommenden Woche entscheiden. Denn hier drängt die Zeit. Darunter ist zum Beispiel die angeordnete Maskenpflicht beim AfD-Bundesparteitag am nächsten Wochenende in Kalkar und eine Klage der Gewerkschaft Verdi zur Ladenöffnung am ersten Advent.

Viele Eilverfahren

250 Verfahren wurden zwar schon abgearbeitet oder haben sich erledigt, vieles aber auch nicht. Unter den offenen Klagen sind zum Beispiel Eilverfahren von Tennishallen- Betreibern, von Hoteliers, von Reit- und Schwimmschulen und auch von einer Hundeschule. Auch Personal-Trainer klagen und wollen klären lassen, ob ihr Sportangebot im Freien nicht erlaubt sein müsste. Auch Privatleute haben sich an das OVG in Münster gewandt und wollen Fragen zum Mindestabstand klären lassen.

OVG kippt Quarantäne-Regelung für Reiserückkehrer

WDR 5 Morgenecho - Interview 21.11.2020 02:44 Min. Verfügbar bis 21.11.2021 WDR 5


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Kaffeetrinken nach der Beerdigung

Und die Richter am OVG müssen auch noch über das Kaffeetrinken nach einer Beerdigung entscheiden. Die Beerdigung selbst ist ja zur Zeit erlaubt, das anschließende Treffen bei Kaffee und Kuchen aber nicht. Es kommt also noch viel Arbeit auf die Richter in Münster zu.

Stand: 22.11.2020, 17:19