Bürgerentscheid in Oelde wird wiederholt

Der Marktplatz in Oelde mit Blumenbeet und Häuserfronten.

Bürgerentscheid in Oelde wird wiederholt

  • Rat will noch mal abstimmen lassen
  • Marktplatzumgestaltung bleibt umstritten
  • Erster Bürgerentscheid war ungültig

Der Bürgerentscheid zur umstrittenen Marktplatzumgestaltung in Oelde wird wiederholt. Das hat der Rat am Donnerstagabend (11.04.2019) mit einer Mehrheit von drei Stimmen entschieden. Die Bürger sollen am Tag der Europawahl, am 26. Mai 2019, erneut abstimmen.

Erster Entscheid war ungültig

Der erste Bürgerentscheid vor drei Wochen wurde von der Kommunalaufsicht des Kreises wegen nicht ausgezählter Stimmen für ungültig erklärt. 28 Wahlzettel konnten nicht berücksichtigt werden, weil die Stadt sie nicht rechtzeitig bei der Post abgeholt hat.

Parteien streiten über Wiederholung

Eine ältere Dame wirft einen gelben Wahlzettel in eine Wahlurne.

Die Stimmenzahl reichte nicht aus, damit das Votum auch gültig ist

51,2 Prozent der abgegebenen Stimmen waren beim ersten Bürgerentscheid gegen den Marktplatz-Umbau. Allerdings reichte die Stimmenzahl nicht aus, damit das Votum auch gültig ist. Dazu ist ein Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten notwendig. Diese Zahl wurde um nur sechs Stimmen verpasst.

SPD und Freie Wählergemeinschaft waren aber dennoch der Meinung, dass das doch wohl ein eindeutiges Votum der Bürger gewesen sei. Sie sprachen sich am Donnerstag in der Ratssitzung gegen eine neue Abstimmung aus. Die Vertreter von CDU, FDP und den Grünen waren anderer Ansicht: Die Bürger müssten die Chance haben, noch einmal abzustimmen.

Umbau würde 1,7 Millionen kosten

Die Stadt will den Marktplatz umbauen. Ein helleres Pflaster soll her und mehr Sitzgelegenheiten. Das Projekt würde rund 1,7 Millionen Euro kosten. Das ist den Gegnern zu viel. Sie würden gern alles so belassen, wie es jetzt ist.

Stand: 11.04.2019, 17:12