Proteste gegen verschärfte Abschiebehaft

Abschiebegefängnis Büren

Proteste gegen verschärfte Abschiebehaft

  • Anlass: 100. Jahrestag der Abschiebehaft
  • Proteste gegen Haftbedingungen
  • Kritik an Seehofers Rückkehr-Gesetz

Flüchtlingsinitiativen haben am Wochenende deutschlandweit gegen die Abschiebehaft protestiert – auch vor dem größten deutschen Gefängnis für Ausreisepflichtige in Büren. Die Demonstrierenden schickten Grußbotschaften in verschiedenen Sprachen per Lautsprecher über die Gefängnismauern.

Kritik an Unterbringung

Rund 120 Demonstrierende waren gekommen. Sie forderten, dass Menschen ohne Bleiberecht nicht zu ähnlichen Bedingungen eingesperrt werden dürften wie verurteilte Straftäter. Damit kritisierten sie das von Innenminister Horst Seehofer so genannte "Geordnete-Rückkehr-Gesetz". Er will, dass abgelehnte Asylbewerber künftig auch in regulären Gefängnissen untergebracht werden können.

Abschiebehäftlinge dürften selten Zelle verlassen

Die Aktivistinnen und Aktivisten kritisierten auch die in jüngster Zeit verschärften Haftbedingungen. So dürften die Abschiebehäftlinge viel zu selten ihre Zelle verlassen.

Anlass der Kampagne ist der 100. Jahrestag der Einführung der Abschiebehaft.

Stand: 13.05.2019, 06:15