Stroke Units in Borken und Dülmen vorerst gesichert

Stroke Units in Borken und Dülmen vorerst gesichert

  • Krankenkasse zieht Klage zurück
  • Rückzahlungsforderung vorerst gestoppt
  • Regelung soll geändert werden

Die Barmer Ersatzkasse hat ihre Klagen gegen das Klinikum Westmünsterland und gegen die Christophorus Kliniken vorerst zurückgezogen. Es ging um finanzielle Rückforderungen für die Behandlung von Schlaganfall-Patienten in den sogenannten Stroke Units.

Auslöser war ein einschlägiges Urteil des Bundessozialgerichts. Das Gericht hatte Fristen für die Behandlung von Schlaganfallpatienten genauer definiert, die ausschlaggebend sind für die Kostenerstattung der Kassen an die Krankenhäuser. Diese Fristen werden in Borken und Dülmen nicht erfüllt. Insgesamt drohten den beiden Kliniken daher Rückforderungen in Höhe von 5 Millionen Euro.

Hoffnung auf Gesetzesänderung

Die Rückforderung hatte den Fortbestand der Spezialstationen infrage gestellt. Deswegen zeigte sich ein Sprecher der Christophorus Kliniken am Freitag (19.10.2018) erleichtert. Allerdings müsse man abwarten, wie die Krankenkassen künftig mit den Stroke Units umgehen.

Die Barmer will zunächst mögliche Gesetzesänderungen abwarten. Die hatte Gesundheitsminister Jens Spahn nach der öffentlichen Berichterstattung über die Probleme angekündigt. Auch NRW-Gesundheitsminister Karl Josef Laumann hatte Änderungen gefordert und die Rückforderung kritisiert.

Keine Klage gegen Stroke-Unit Borken Lokalzeit Münsterland 19.10.2018 02:28 Min. Verfügbar bis 19.10.2019 WDR

Stand: 19.10.2018, 20:00