Bad Oeynhausen: Streit um ehemalige Landesstraße

Ortseingangsschild Bad Oeynhausen

Bad Oeynhausen: Streit um ehemalige Landesstraße

  • Streit um Ex-Landesstraße in Bad Oeynhausen
  • Laut Land soll die Stadt die Kosten übernehmen
  • Rat will gegen Landesentscheidung vorgehen

In Bad Oeynhausen gibt es außergewöhnlichen Streit um eine ehemalige Landesstraße. Die Stadt soll nach dem Willen des NRW-Verkehrsministeriums seit Jahresbeginn die rund drei Kilometer lange Vlothoer Straße übernehmen und instand halten. Doch die Kommune sträubt sich dagegen und will sogar gegen das Land klagen, wurde am Donnerstag (16.01.2020) bekannt.

Verkehrsministerium: Straße nur noch örtlich bedeutsam

Hintergrund des Streits ist die zwischenzeitliche Vollendung der Autobahn 30 bei Bad Oeynhausen. In deren Streckenverlauf klaffte dort jahrzehntelang eine Lücke, die erst Ende 2018 geschlossen wurde.

Seitdem - argumentiert das Land - habe sich die Bedeutung einiger Straßen verändert, die zuvor die Last des Durchgangsverkehrs tragen mussten. Deshalb stufte es die parallel zur Autobahn verlaufende Vlothoer Straße von einer Landes- zu einer Stadtstraße herab.

Stadt: Land ist weiter zuständig

Doch die Stadt widerspricht. Die Straße sei weiterhin wichtige Umleitungsstrecke für die Autobahn und habe darüber hinaus keinen nennenswerten Anschluss an das Bad Oeynhausener Straßennetz. Deshalb fühlt sich die Gemeinde nicht für den Erhalt zuständig und fürchtet wohl auch hohe Kosten.

Klage wahrscheinlich

Wie es jetzt weitergeht, ist vorerst unklar. Bad Oeynhausens Rat hat Bürgermeister Achim Wilmsmeier inzwischen jedoch ermächtigt, gegen die Herabstufung zu klagen.

Stand: 16.01.2020, 17:56