AfD-Landesparteitag in Schmallenberg: Gericht muss entscheiden

Ein großer Saal mit vielen Tischen und Stühlen, die Stadthalle Schmallenberg.

AfD-Landesparteitag in Schmallenberg: Gericht muss entscheiden

Von Corina Wegler

Die nordrhein-westfälische AfD will ihren Parteitag Anfang Dezember in der Stadthalle Schmallenberg abhalten. Die Stadt lehnt das aber ab: Die Stadthalle sei belegt.

Das Verwaltungsgericht Arnsberg muss jetzt im Streit zwischen der Stadt Schmallenberg und der nordrhein-westfälischen AfD entscheiden: Die Partei hatte Ende Oktober angefragt, ob die Stadthalle für einen Parteitag verfügbar sei. Das "Nein" Schmallenbergs will sie offensichtlich nicht akzeptieren.

Absage auch aus Köln

Nach Angaben von AfD-Sprecherin Irmhild Boßdorf sind die Einladungen zum Parteitag in Schmallenberg bereits verschickt. Mehr als 529 Delegierte sollen dort zusammenkommen. Unter anderem will die NRW-AfD dort auch ihren Vorstand neu wählen.

Fibo

Die Koelnmesse

Der Parteitag der AfD NRW sollte zunächst in der Messe Köln stattfindet. Die Messe hatte der Partei allerdings ebenfalls eine Absage erteilt. Mit einer ähnlichen Begründung wie Schmallenberg: Am selben Tag sei auf dem Gelände eine TV-Produktion geplant.

AfD argumentiert mit Mietpreisen

Die AfD hätte folglich auch in Köln klagen müssen. Außerdem hatte das Bündnis "Köln gegen Rechts" Proteste gegen den AfD-Parteitag in der Messe angekündigt.

Die AfD-Sprecherin begründet den Wechsel ins Sauerland mit den Mietpreisen: In Schmallenberg sei ein Parteitag deutlich günstiger als in Köln. Zudem versuche man, beim Standort für Parteitage möglichst alle Regionen Nordrhein-Westfalens zu berücksichtigen.

Wann die Entscheidung am Verwaltungsgericht Arnsberg fällt, steht noch nicht fest. So zeitig, dass ein Einspruch vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster terminlich noch vor dem Parteitag möglich ist, kündigte die Arnsberger Gerichtssprecherin an.

Stand: 16.11.2021, 16:21