Kachelmann verliert im Rechtsstreit mit Schwarzer

Archivbilder/Montage: Jörg Kachelmann, Alice Schwarzer

Kachelmann verliert im Rechtsstreit mit Schwarzer

  • Einstweilige Verfügung zurückgewiesen
  • Gericht sieht keine Verletzung der Persönlichkeit
  • Kachelmann kann Berufung einlegen

Vor dem Düsseldorfer Landgericht ist der Meteorologe Jörg Kachelmann mit seinem Versuch gescheitert, der Autorin Alice Schwarzer mehrere Aussagen in ihrem Artikel verbieten zu lassen. Das Düsseldorfer Landgericht wies am Mittwoch (09.05.2018) seinen Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung zurück.

Kachelmann sah in dem Artikel auf Schwarzers Webseite ("Von Wedel bis Kachelmann") in mehreren Passagen seine Persönlichkeitsrechte verletzt. Das Oberlandesgericht Frankfurt habe zudem festgestellt, dass seine damalige Freundin ihn vorsätzlich falsch der Vergewaltigung beschuldigt habe. Dieses Urteil habe die Publizistin in ihrem Artikel bewusst unterschlagen.

Anwalt: Kachelmann ist freigesprochen und damit unschuldig

Schwarzer hatte formuliert, Kachelmann sei im ersten Prozess in Mannheim vom Vorwurf der Vergewaltigung "aus Mangel an Beweisen" freigesprochen worden. Kachelmanns Anwalt hatte darauf verwiesen, einen Freispruch "aus Mangel an Beweisen" gebe es im deutschen Strafrecht nicht. Kachelmann sei rechtskräftig freigesprochen worden und damit unschuldig.

Das Gericht unter Vorsitz von Richterin Jutta von Gregory hielt dem entgegen, die Aussage sei vom Vorsitzenden Richter in Mannheim in der Urteilsbegründung so getroffen worden und damit als Tatsachenbehauptung zulässig.

Bei der Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und der Meinungs- und Pressefreiheit überwiege in diesem Fall die Pressefreiheit. Kachelmann kann gegen das Urteil Berufung einlegen.

Stand: 09.05.2018, 13:01

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