„Das Gefühl 'Ich habe mich euch nicht unterworfen' nährt die Seele“

Türkisch-kurdische Anwältin und Menschenrechtlerin Eren Keskin

Sansürsüz Türkiye - Exklusiv

„Das Gefühl 'Ich habe mich euch nicht unterworfen' nährt die Seele“

Von Emine Algan

Eren Keskin, eine Rechtsanwältin, die ihr ganzes Leben lang für Menschenrechte kämpft, einerseits mit Preisen ausgezeichnet und andererseits zu Haftstrafen verurteilt wird, sprach über die Möglichkeiten, mit Unterdrückung und Despotismus umzugehen.

Türkçe metne buradan ulaşabilirsiniz:

Du verlässt am Morgen das Haus. Alles, was du dir für den Tag vorgenommen hattest, hast du auf unbestimmte Zeit verschoben und dich auf den Weg begeben. Du bist Bus, Fähre, U-Bahn, Taxi gefahren, hast Straßen überquert und bis endlich am Gerichtsgebäude angekommen. Erhobenen Hauptes, anmutig und geduldig beantwortest du die Fragen. Der Richter kann, wenn er möchte, das Verfahren einstellen. Er tut es aber nicht. Er verurteilt dich zu einer Haftstrafe. Erneute Aussage, erneutes Verhör. Du tust es nicht ein-, zwei-, drei-, oder fünfmal, sondern 143 Mal. Nehmen wir an, eine Justizkontrolle wird über dich verhängt und du wirst entlassen. Ein Ausreiseverbot gegen dich wird erlassen. Du musst dich jede Woche bei der Polizei melden und eine Unterschrift leisten.

Wie viel kostbare Zeit deines Lebens haben dir selbst nur diese technischen Details beraubt? Was hätte man alles in dieser Zeit machen können?

Eren Keskin ist eine der tapfersten, anmutigsten und hartnäckigsten Rechtsverteidigerinnen, die nicht nur ihr Land, sondern die Welt je gesehen hat. Noch als Kind, am Tag der Hinrichtung von Deniz Gezmis, Anführer der 68-er Jugendbewegung in der Türkei, und seiner Freunde hatte sie sich entschieden, später diesen Beruf auszuüben. An jenem Tag hat sie sich ein Versprechen gegeben, das den Lauf ihres Lebens bestimmen sollte: „Ich werde die Rechte guter Menschen verteidigen“.

Dieser Tag ist heute. Sie hält bedingungslos ihr Wort. Nicht grundlos hat sie all die Auszeichnungen von den etabliertesten Organisationen im Bereich Menschenrechte erhalten. Zuletzt wurde sie mit dem Martin-Ennals-Preis ausgezeichnet. Aufgrund ihres Ausreiseverbots konnte sie an der Preisverleihungszeremonie in der Schweiz nicht teilnehmen. Das Preiskomitee kam daraufhin zum Menschenrechtsverein (IHD) nach Ankara und überreichte ihr die Auszeichnung.

In der Zwischenzeit liefen die Klageverfahren gegen sie weiter. Über eine Klage wurde in den vergangenen Tagen entschieden; Sie wurde zu weiteren drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Als ich mich bei ihr meldete, um mein Bedauern auszudrücken, lachte sie am Telefon. „Ich habe nun die 16 Jahre erreicht“, sagt sie und deutet damit auf ihre gesamten Strafen. „Selbst Männer, die ihre Frauen ermorden werden zu einer geminderten Strafe von 15 Jahren verurteilt. Ich habe mehr als sie bekommen und es folgen noch weitere. Es ist einfach lächerlich…“, so Keskin.

Warum diese ganzen 143 Prozesse? Sie erzählt es uns:

„Von 2013-2016 stand ich als Chefredakteurin im Impressum der prokurdischen Zeitung Özgür Gündem. Ich habe die Aufgabe jedoch nicht übernommen. Mein Name stand nur aus Solidarität mit der Zeitung da. Am Anfang gab es einen Friedensprozess mit den Kurden, weshalb keine Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden. Nach dem Beenden des Prozesses folgten dann ununterbrochen Gerichtsverfahren. Zunächst Vernehmungen. Wir mussten jeden Tag zur Staatsanwaltschaft. Dann begann der Özgür Gündem-Prozess. Für uns(*)  alle wird wegen versuchten bewaffneten Umsturzes der staatlichen Ordnung lebenslange Haftstrafe gefordert. Ein Vorwurf, mit dem Cemil Bayik (Einer der drei Führungspersonen der PKK) im Falle seiner Festnahme verurteilt werden wird. Eine barbarische Justiz! Das beiseite, es geht noch weiter. Von diesen 143 Verfahren sind einige beendet oder zusammengeführt worden. Das gestrige Gerichtsverfahren (21. Mai), bei dem ich zu einer Haftstrafe verurteilt wurde, ist eine Zusammenführung von 40 verschiedenen Akten gewesen. Sie müssen sie auch zusammenführen, sonst werden die Gerichte nichts anderes mehr tun können, als Özgür Gündem zu verurteilen.

Etwa die Hälfte der Verfahren wurden wegen „Beleidigung des Staatspräsidenten“, einige wegen „Terrorpropaganda“ und andere wegen „Diffamierung des Türkentums“ eingeleitet. Die Gerichte also sind mit all ihren Richtern, Staatsanwälten, Schreibern, Gerichtsdienern hauptsächlich mit der Überprüfung beschäftigt, was in einer einzigen Zeitung geschrieben wurde. So haben sie dann weniger Zeit für andere Prozesse, wie zum Beispiel, wenn es um Gewalt gegen Frauen geht.

Die Gerichte halten die Gefängnisstrafe nicht für ausreichend und verhängen dann auch noch eine Geldstrafe. Sie muss – bisher – eine Geldstrafe von insgesamt 300 Tausend Türkische Lira zahlen. „Wir haben eine Ratenvereinbarung geschlossen, ich bezahle mit internationaler Solidarität. Du kaufst dir also deine Freiheit. Einmal hatten wir den Zahltag verpasst und schon wurde ich zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Dann wird der gesamte Restbetrag fällig. Das heißt also, wenn die Forderung nur ein Tag überfällig ist, werden sie dich ins Gefängnis stecken“, sagt Eren Keskin.

Ihr Verbrechen ist groß, der Preis ist hoch. Sie ist ohnehin schon jeden Tag beim Gericht, ihre dann noch verbleibende Zeit verbringt sie im Menschrechtsverein. Trotzdem aber wird eines Nachts ihre Wohnung gestürmt.

„Plötzlich standen bewaffnete Polizisten mit Skimasken in unserer Wohnung! Sie hatten alle Straßen und Wege gesperrt und eine große Operation durchgeführt. Sie stürzten herein. Meine Mutter konnte danach 15 Tage lang nicht sprechen. Es war schrecklich.“

Wie geht man mit all dem Druck, den Drohungen, den strapazierten Nerven und der Einschüchterung um?

 „Solidarität. Sie gibt uns Kraft. Mich mit meinen geliebten Freunden unterhalten, mit ihnen essen, trinken, über lustige Sachen sprechen. Du lernst auch, dich darüber lustig zu machen. Denn du kannst nichts anderes tun. Du verspottest es. In meinem ganzen Leben habe ich keine Waffen bis auf die der Polizei gesehen, ich habe Gewalt nie rechtfertigt, aber jetzt werde ich wegen Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation ins Gefängnis gehen.“

Wie fühlt es sich an, mit der Tatsache konfrontiert zu sein, jeden Moment ins Gefängnis gehen zu müssen? Wie beeinflusst es deinen Alltag, was wird beispielsweise verschoben oder vorgezogen?

„Jeden Tag warten zu müssen, ist natürlich sehr belastend und verursacht Stress. Immer wenn mein Anwalt Özcan anruft, schlägt mein Herz schneller. Ich denke dann, dass er mir bestimmt mitteilen will, dass eine Strafe vollstreckt wurde. Abgesehen davon habe ich eigentlich meine Vorbereitungen bereits getroffen. Ich habe drei Katzen. Ich habe schon geklärt, wer sich um sie kümmern wird. Ich habe eine 85-jährige Mutter. Wir haben auch ihre Situation geklärt. Dennoch ist Unbehagen etwas sehr Beunruhigendes. Aber es hält bei mir nicht lange an. Es gibt auch lustige Situationen. Ich habe einen Freund, der Regisseur ist. Er hat ein Haus in einem Urlaubsort gefunden, den wir beide bei Gelegenheit immer besuchen, und sagte zu mir ‚Sollen wir es zusammen mieten?‘ Wir scherzen und lachen darüber, dass wir jeden Moment ins Gefängnis gehen können, aber uns dann eine Wohnung mieten. Wir sagen aber dann ‚Ach, was soll’s, unsere Freunde können das Haus ja nutzen‘.“

Vor Jahren sollte ich wieder ins Gefängnis. Es war 95. Ich saß mit einem Freund im Gerichtsgebäude im Raum der Anwaltskammer. Wir sprachen darüber, welches Gefängnis besser für mich wäre. Im Raum war eine nationalistische Anwältin, sie wurde plötzlich wütend. ‚Sie haben sich auch noch daran gewöhnt, als würden sie sich ein Hotel aussuchen. Einmal Dieb, immer Dieb!“, sagte sie und verließ schreiend das Zimmer… Jetzt denke ich wieder an solche Sachen. In welches Gefängnis komme ich, wo soll ich mich der Polizei ergeben, ich sollte am besten dorthin gehen, wo es einen guten Staatsanwalt gibt. Ich denke sehr viel über solche Sachen nach.“

Lächelnd erzählt sie über die Geschehnisse bei der Polizei, wo sie sich wöchentlich meldet:

 „Bis auf mich sind alle, die dorthin kommen, Drogenkriminelle. Wir stellen uns alle an, dann kommt ein Polizist und sagt ‚Oh, Frau Anwältin, bitte kommen sie vor‘. Er wird traurig und sagt, wie sie so etwas doch mit mir tun konnten. Daraufhin sage ich, ‚Seien Sie nicht traurig, es ist schon in Ordnung‘.“

Spiegelt sich die politische Atmosphäre in den Gerichten wider? Hat sie einen Einfluss auf die Urteile oder auf das Verhalten des Richters / Staatsanwalts?

„Auf jeden Fall. Vor allem seit dem Ausnahmezustand können wir als Anwälte nicht einmal die Räume von Richtern und Staatsanwälten betreten. Eine Seite der Justiz wird ignoriert, nämlich die Verteidigungsseite. Und sie haben alle so viel Angst. Alle Richter haben Angst vor Suspendierungen oder Ermittlungen. Bei einem Gerichtsprozess sagte einmal der Richter zu mir: ‚Haben Sie eine Forderung?‘ Ich sagte ‚Nein, weil Sie nicht unabhängig sind. Sie stehen mehr unter Druck als wir.‘ Er war wohl überrumpelt und sagte: „Wir befinden uns alle in der gleichen Situation.‘ Er sagte es ganz offensichtlich. Ich bin Angeklagte gewesen aber er sprach mich mit ‚Frau Anwältin‘ an. Im Raum waren auch Journalisten. Ich habe sie darum gebeten, darüber nicht zu schreiben. Ich wollte nicht, dass ihm etwas zustößt.  Manchen Richtern siehst du es an.  Gestern habe ich es zum Beispiel dem Richter angesehen. Er wusste selbst, wie schwachsinnig alles ist. Sie sind so unglücklich!“

Obwohl sie selbst und auch diejenigen, für deren Rechte sie sich einsetzt, schwere Zeiten durchmachen mussten, beschwert sie sich keineswegs darüber und erzählt anmutig und mit Freude, woraus sie die ganze Kraft für ihren aufrichtigen Kampf schöpft:

 „Wenn du für Menschenrechte arbeitest, hast du keine andere Wahl. Ich habe mich dafür entschieden. Da ich es liebend gern mache, bin ich im Allgemeinen ein glücklicher Mensch. Ich finde, dass eine aufrichtige Haltung gegenüber souveränen Personen einem einen sehr persönlichen Trost gibt. Das Gefühl ‚Ich habe mich euch nicht unterworfen‘ nährt die Seele. Ich sage es nicht nur für mich. Denn selbst wenn dein Gegenüber dich als Feind sieht, muss er dich trotzdem respektieren. Ich habe bisher noch nie Respektlosigkeit erlebt. Selbst Richter geraten in Verlegenheit, wenn sie das Urteil sprechen. Das bereitet mir dann so eine Freude!

(*) Zu den Angeklagten im Prozess gegen die Tageszeitung Özgür Gündem werden neben Eren Keskin Filiz Kocali, Aslı Erdogan, Necmiye Alpay, Ragip Zarakolu, Zana (Bilir) KayaInan Kizilkaya, Kemal Sancili und Bilge Aykut verurteilt.)

Aus dem Türkischen von Neslihan Akbal

Stand: 28.05.2019, 12:00