Briefwahl bei der Stichwahl: Das muss man beachten

Auf einem Wahlplakat steht der Schriftzug Stichwahl, im Hintergrund sind Wahlbriefe zu sehen.

Briefwahl bei der Stichwahl: Das muss man beachten

Von Frank Menke

Auch bei der Stichwahl zur Kommunalwahl für die Bürgermeister- und Landräte-Ämter am 27. September können Wahlberechtigte per Briefwahl ihre Stimme abgeben. Dabei muss man auf einiges achten.

Die Stimmabgabe per Brief ist bei den Kommunalwahlen beliebt gewesen wie nie zuvor. In manchen Städten wie Düsseldorf oder Münster haben bis zu einem Drittel der Wahlberechtigten per Briefwahl abgestimmt. Auch andere Kommunen wie Köln meldeten eine Rekord-Nachfrage. Allerdings gab es in manchen Städten wie Dortmund auch Pannen.

Einen ähnlichen Boom bei Briefwahlunterlagen könnte es nun auch bei den Stichwahlen für die Bürgermeister- und Landräte-Ämter geben, die am 27. September stattfinden.

Wer darf per Briefwahl abstimmen?

Jeder Wahlberechtigte hat die freie Wahl, ob er seine Stimme im Wahllokal oder per Briefwahl abgibt - ohne Angabe von Gründen.

In welchem Fall kommen die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl automatisch?

Das NRW-Innenministerium teilte dazu mit: Wer bereits am 13. September per Briefwahl bei der Kommunalwahl abgestimmt hat, erhält für die Stichwahl automatisch die Briefwahlunterlagen zugesandt.

Auf eine kleine Einschränkung wies später der Stellvertretende Landeswahlleiter Markus Tiedtke hin. In manchen NRW-Kommunen wie etwa Düsseldorf war es so, dass man bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl zusätzlich ankreuzen musste, wenn man auch bei der Stichwahl per Brief wählen wollte. Hat man kein Kreuzchen gesetzt, kommen die Unterlagen für die Briefwahl bei der Stichwahl nicht automatisch und müssen neu beantragt werden. In einer ersten Version dieses Textes war diese Information nicht enthalten.

Wer nicht mehr weiß, ob er die Briefwahl für die Stichwahl angekreuzt hat, kann sich telefonisch oder per E-Mail bei seinem zuständigen Wahlamt informieren, sagte Tiedtke weiter.

Wie beantragt man die Briefwahl?

Wer am 13. September im Wahllokal abgestimmt hat und bei der Stichwahl per Brief wählen möchte, kann die Unterlagen bei der zuständigen Gemeindebehörde anfordern. Das geht per formlosem, schriftlichem Antrag, per E-Mail, Telegramm (nicht der Messenger-Dienst), Fernschreiben, Telefax oder per mündlicher Vorsprache bei der Behörde. Vorteil der Vorsprache: Man kann gleich vor Ort die Briefwahl durchführen und die Unterlagen abgeben. Nicht möglich ist eine telefonische Antragstellung.

Bis wann kann man Briefwahl beantragen?

Briefwahlunterlagen können bis 18.00 Uhr am Freitag (25. September) vor dem Wahltag und in besonderen Fällen auch noch am Wahltag bei der zuständigen Gemeindebehörde bis 15.00 Uhr beantragt werden.

Besondere Fälle sind laut NRW-Innenministerium, "wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht aufgesucht werden kann oder Wahlberechtigte aus von ihnen nicht zu vertretenden Gründen nicht in das Wählerverzeichnis aufgenommen wurden." Wenn es nicht möglich ist, die Briefwahlunterlagen persönlich abzuholen, werden sie über einen Kurierdienst zugestellt.

Bis wann müssen die Unterlagen wo sein?

Wichtig ist, die Hinweise in der Wahlbenachrichtigung zu beachten. Alle Briefwahlumschläge für die Stichwahl müssen am 27. September bis spätestens 16 Uhr bei der Stadt oder der Gemeinde eingegangen sein.

Wann sollten die Unterlagen abgeschickt werden?

Je früher, desto besser. Darauf macht auch das NRW-Innenministerium aufmerksam. Die Deutsche Post weist darauf hin, dass ein Standardbrief in der Regel zwei bis drei Tage unterwegs ist.

Man sollte seine Briefwahlunterlagen spätestens am Donnerstag vor dem Stichwahl-Sonntag abschicken, also am 24. September. "Dann ist die rechtzeitige Zustellung beim Wahlamt der Gemeinde gewährleistet", empfiehlt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.

Gibt es Hilfe für Menschen mit Behinderung?

Menschen mit einer Behinderung dürfen sich bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen von einer anderen Person helfen lassen.

Und wenn die Unterlagen nicht ankommen?

Dann bleibt immer noch die Möglichkeit, am Stichwahltag im Wahllokal seine Stimme abzugeben. Aber Achtung: Zuvor muss man sich rechtzeitig bei seinem lokalen Wahlamt - Öffnungszeiten beachten - aus dem Verzeichnis der registrierten Briefwähler streichen lassen. So soll verhindert werden, dass jemand doppelt wählt.

OB-Duelle: Die Stichwahlen am 27. September

Von Sabine Tenta

In 15 kreisfreien Städten müssen sich diese Kandidat*innen am 27. September einer Stichwahl stellen. Eine Übersicht der umkämpften OB-Sessel im Land.

Zwei Porträtfotos: Stephan Keller (links) und Thomas Geisel (rechts)

Düsseldorf: Spannender als erwartet wird es in der Landeshauptstadt. Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD) muss nicht nur in die Stichwahl gegen den Stadtdirektor aus Köln, Stephan Keller. Mit seinen 26,3 Prozent ist Geisel sogar mit deutlichem Abstand auf Platz zwei hinter Keller (34,2 Prozent) gelandet. Nun hofft die CDU auf einen prestigeträchtigen Erfolg in Düsseldorf am 27.09.2020.

Düsseldorf: Spannender als erwartet wird es in der Landeshauptstadt. Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD) muss nicht nur in die Stichwahl gegen den Stadtdirektor aus Köln, Stephan Keller. Mit seinen 26,3 Prozent ist Geisel sogar mit deutlichem Abstand auf Platz zwei hinter Keller (34,2 Prozent) gelandet. Nun hofft die CDU auf einen prestigeträchtigen Erfolg in Düsseldorf am 27.09.2020.

Krefeld: Kein Durchmarsch für Amtsinhaber Frank Meyer (SPD). Er muss in die Stichwahl, startet aber mit 43,4 Prozent von einer komfortablen Position gegen die CDU-Kandidatin Kerstin Jensen, die im ersten Wahlgang 27,6 Prozent bekam.

Mönchengladbach: Wenn ein Amtsinhaber nicht wieder antritt, eröffnen sich ganz neue Möglichkeiten. So zum Beispiel in Mönchengladbach, wo die SPD Chancen hat, die traditionell schwarz regierte Stadt zurückzuerobern. Zwischen 2004 und 2014 gab es einen SPD-OB, dann einen von der CDU und nun geht die SPD mit Felix Heinrichs (37,5 Prozent) als Erstplatziertem ins Stichwahl-Rennen gegen Frank Boss (CDU, 29,6 Prozent).

Mülheim an der Ruhr: Die Ausgangslage für die Stichwahl ist ein denkbar knappes Kopf-an-Kopf-Rennen. Auf Platz 1 landete mit hauchdünnem Vorsprung der Christdemokrat Marc Buchholz mit 25,4 Prozent der Stimmen. Die SPD-Politikerin Monika Griefahn erzielte 25,3 Prozent. Bei der Stichwahl wird sich zeigen, ob die Mitbegründerin der deutschen Sektion von Greenpeace und ehemalige niedersächsische Umweltministerin das rote Rathaus für die SPD halten kann.

Oberhausen: 2015 eroberte Daniel Schranz für die CDU das rote Oberhausen im ersten Wahlgang, nun muss der Amtsinhaber in die Stichwahl. Sein Vorsprung ist deutlich, er konnte 45,5 Prozent auf sich vereinen, SPD-Herausforderer Thorsten Berg lediglich 29,7 Prozent.

Wuppertal: Zur Euphorie der Grünen nach der ersten Runde der Kommunalwahlen trägt auch das Ergebnis aus Wuppertal bei. Der auch von der CDU unterstützte grüne OB-Kandidat Uwe Schneidewind hat aus dem Stand 40,8 Prozent geholt! Der ehemalige Präsident des renommierten "Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie" geht als Erstplatzierter in die Stichwahl mit dem Amtsinhaber Andreas Mucke (SPD, 37,0 Prozent).

Aachen: Ausgerechnet in der Heimatstadt von Armin Laschet ist eine weitere grüne Sensation möglich: Sibylle Keupen (parteilose Kandidatin der Grünen) konnte mit 38,9 Prozent in der traditionell tiefschwarzen Stadt den CDU-Kandidaten Harald Baal (24,8 Prozent) weit hinter sich lassen. Amtsinhaber Marcel Philipp, der 2014 noch im ersten Wahlgang gewählt wurde, tritt nicht wieder an. Die Grünen haben gute Chancen, in der westlichsten Großstadt des Landes den OB-Sessel zu erobern.

Bonn: Erst bei der letzten Kommunalwahl hatte CDU-Mann Ashok-Alexander Sridharan das rote Bonn geknackt und muss nun um die Wiederwahl fürchten. Denn Katja Dörner von den Grünen zwingt ihn in die Stichwahl. Auch wenn Sridharan mit 34,5 Prozent klar vor Dörner mit 27,6 Prozent der Stimmen liegt, ist das Rennen offen. Wie bei jeder Stichwahl im Land gilt auch hier: Entscheidend ist, wie sich die Wähler*innen entscheiden, die zuvor die anderen Kandidat*innen unterstützten.

Köln: Nach der Vorwahl-Umfrage des WDR, mit der Prognose eines klaren Wahlsiegs von Amtsinhaberin Henriette Reker (parteilos, unterstützt von CDU und Grünen) im ersten Wahlgang, waren sich in Köln die meisten sicher: Das Rennen ist gelaufen. Doch Reker liegt mit 45,1 Prozent deutlich unter der absoluten Mehrheit. Nun hat Andreas Kossiski (SPD) eine zweite Chance. Doch seine 26,8 Prozent aus dem ersten Wahlgang dämpfen eventuelle Hoffnungen auf einen Wechsel im Rathaus.

Leverkusen: 2015 wurde Uwe Richrath (SPD) im ersten Wahlgang zum Oberbürgermeister gewählt, fünf Jahre später muss er in die Stichwahl. Mit 46,1 Prozent der Stimmen landete er aber deutlich vor seinem Herausforderer Frank Schönberger (CDU), der 23,4 Prozent errang.

Gelsenkirchen: Kann SPD-Kandidatin Karin Welge das Erbe ihres überaus beliebten Parteikollegen und langjährigen OB Frank Baranowski antreten? Baranowski hört auf und hinterlässt mit seinem letzten Wahlsieg von 67,4 Prozent große Fußstapfen. Welge holte im ersten Wahlgang 40,4 Prozent. Sie hat damit gute Chancen gegen den CDU-Kandidaten Malte Stuckmann, der auf 25,1 Prozent kam.

Münster: Peter Todeskino bittet immer wieder darum, die zweite Silbe in seinem Namen zu betonen ("To-DES-kino"), sein Name habe nichts mit Kino zu tun, wird der grüne Kandidat nicht müde zu wiederholen. Seinen Namen und seine korrekte Aussprache werden sich nun landesweit mehr Menschen merken, denn Todeskino bescherrt Amtsinhaber Markus Lewe (CDU, 44,6 Prozent) den Gang in die Stichwahl. Todeskino, der mit 28,5 Prozent ins Rennen geht, müsste deutlich mehr neue Wähler*innen hinzugewinnen.

Bielefeld: Amtsinhaber Pit Clausen (SPD) musste bei dieser Kommunalwahl deutlich Federn lassen: 2014 war er noch mit klaren 55,9 Prozent im ersten Wahlgang gewählt worden, nun sind es nur noch 39,6 Prozent. In die Stichwahl geht er gegen CDU-Kandidat Ralf Nettelstroth, der 29,3 Prozent errang.

Dortmund: Das sozialdemokratische Urgestein Herbert Wehner hatte einst die Herzkammer der Sozialdemokratie in Dortmund verortet. Nachdem der langjährige Amtsinhaber Ullrich Sierau (SPD) nicht wieder angetreten ist, beschert die CDU den Genossen ein nervöses Herzflimmern: Thomas Westphal (SPD) geht zwar mit zehn Prozentpunkten Vorsprung in die Stichwahl (35,9 Prozent) gegen Andreas Hollstein (CDU, 25,9 Prozent). Aber wenn Hollstein es schafft, die grünen Wähler*innen zu überzeugen, hat er durchaus Chancen, nach Altena, wo er zuvor Bürgermeister war und Opfer eines Messerattentats wurde, auch die drittgrößte Stadt NRWs zu regieren.

Hamm: Landesweit bekannt wurde Thomas Hungsteger-Petermann (CDU) als Vorsitzender des Städtetages NRW. In seiner Heimatstadt Hamm regiert er seit 1999 und gehört damit zu den dienstältesten Oberbürgermeistern in NRW. 2014 noch mit satten 56, 3 Prozent im ersten Wahlgang bestätigt, muss er nun in die Stichwahl - als Zweitplatzierter (37,4 Prozent). Der Landtagsabgeordnete Marc Herter (SPD) erzielte 40,7 Prozent und könnte für die Sozialdemokraten einen wichtigen Sieg einfahren.

Stand: 15.09.2020, 14:44

Aktuelle TV-Sendungen