Kleve: Stadtrat beschließt Klimanotstand

Ein Fluss in einem künstlichen Flussbett

Kleve: Stadtrat beschließt Klimanotstand

  • Klever Stadtrat beschließt Klimanotstand
  • Initiative ging von "Fridays for Future"-Bewegung aus
  • Erste Stadt am Niederrhein mit Notstand

Der Klever Stadtrat hat am Mittwoch (26.06.2019) einstimmig den Klimanotstand beschlossen. Die Stadt verpflichtet sich damit selbst, in Zukunft bei jeder Entscheidung auch die Auswirkungen auf das Klima zu untersuchen. Das betrifft zum Beispiel Energie- und Wasserversorgungskonzepte in Kleve. Die FDP enthielt sich bei der Abstimmung m Mittwoch.

Kleve ist damit die erste Stadt am Niederrhein, die den Klimanotstand ausgerufen hat. Sie will so dazu beitragen, dass die Klimaerwärmung das 1,5 Grad-Ziel nicht überschreitet.

Menschenkette bis zum Ratssaal

Die ursprüngliche Forderung kam von der Klever "Fridays for Future"-Bewegung. Der Umweltausschuss hatte bereits im Mai für den Klimanotstand gestimmt und den Stadtrat dazu aufgefordert.

Mitglieder von "Fridays for Future" hatten eine Menschenkette bis zum Ratssaal gebildet, um ihre Unterstützung zu signalisieren.

Kreisverwaltung gegen Klimanotstand

Auf Kreisebene hatte sich die Verwaltung gegen die Ausrufung des Klimanotstands ausgesprochen. Die Forderung sei "eine rein populistische, ohne Inhalt, die suggeriert, dass die Thematik bei den Städten und Gemeinden bislang vollkommen verkannt wurde", heißt es in einer schon öffentlichen Beschlussvorlage für die Kreistagssitzung am Donnerstag (27.06.2019).

Dem widerspreche man für den Kreis Kleve ausdrücklich. Die Grünen hatten einen entsprechenden Antrag gestellt.

Stand: 26.06.2019, 09:05

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