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NRW-SPD verschiebt ihren Landesparteitag

Stand: 17.10.2020, 07:45 Uhr

Die nordrhein-westfälische SPD verschiebt ihren Landesparteitag. Die Corona-Lage und die nicht darauf ausgerichtete Planung werden als Gründe angegeben.

Von Christoph Ullrich

Einstimmig empfahl das Präsidium dem Vorstand die Verschiebung, der Parteivorstand um den Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann folgte der Empfehlung. "Die Gesundheit geht jetzt vor", heißt es in einer knappen Erklärung.

Ein neuer Parteivorstand wird somit wohl erst im kommenden Frühjahr gewählt werden. Nach WDR-Informationen mangelte es vor allem an alternativen Konzepten. Deshalb hätte es unter Umständen zu einer kurzfristigen Absage kommen können, was zu deutlich höheren Kosten geführt hätte. Durch ihre Wahlschlappen der vergangenen Jahre ist die einst stolze NRW-SPD längst nicht mehr auf Rosen gebettet.

Damit die Kosten- und Organisationsfrage überschaubar bleiben, heißt es jetzt auch, dass die Partei Möglichkeiten prüfen wolle, "in welcher Form ein Landesparteitag beispielsweise in digitaler Form oder mit Unterstützung durch Briefwahl stattfinden kann."

Machtkampf schwelt jetzt weiter

Auf dem Parteitreffen wollte ursprünglich der Fraktionschef der Landtags-SPD, Thomas Kutschaty, den amtierenden Parteichef Sebastian Hartmann herausfordern. Hartmann steht nach dem schlechten Kommunalwahl-Ergebnis der SPD unter Druck. Kutschaty hatte seine Kandidatur bereits erklärt, ob Hartmann tatsächlich gegen ihn antritt, ist offen.

Gegner Kutschatys haben in den vergangenen Tagen nach WDR-Informationen versucht, andere Politikerinnen und Politiker zur Kandidatur zu bewegen. Allerdings ohne Erfolg. Die Verlegung des Parteitags dürfte ihnen Zeit verschaffen, eine eventuelle Gegenkandidatin oder einen Gegenkandidaten zu finden, der statt Hartmann antritt.