Duisburg: Verschwundene Briefwahlunterlagen wieder aufgetaucht

Wahlhelfer sortieren die roten Wahlbriefe mit den abgegebenen Stimmen.

Duisburg: Verschwundene Briefwahlunterlagen wieder aufgetaucht

Kisten mit rund 1.500 Briefwahlunterlagen sind in einem Duisburger Postverteilzentrum aufgetaucht. Der Fund klärt den Ärger zwischen Post und Stadt teilweise auf.

Die Stadt und die Post haben die Panne um nicht zugestellte Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl teilweise aufgeklärt. Wie die Stadt am Montag mitteilte, hatte die Post rund 1500 Unterlagen in einem Verteilzentrum außerhalb der Stadt gefunden. Unklar sei aber noch, wie die Sendungen dort hin gelangten.

Hunderte Bürger hatten keine Briefwahlscheine bekommen

Hunderte Bürger hatten sich vor dem Wahlsonntag bei der Stadt beklagt, keine Wahlscheine erhalten zu haben. Einige Duisburger waren wegen der Panne gar nicht zur Wahl gegangen. Außerdem hatten mehr als 1000 Bürger ihre Briefwahlunterlagen erst ein oder zwei Tage vor der Wahl erhalten. Stadt und Deutsche Post hatten sich gegenseitig die Verantwortung dafür zugeschoben.

Einige fehlende Unterlagen waren aber größtenteils noch am Samstag zugestellt worden. Als Gründe für die Verzögerungen hatte die Stadt "die Vielzahl von Briefwahlunterlagen" und "eine falsche Formatierung des Adressfeldes" angegeben.

Hunderte Briefwähler mussten doch ins Lokal

Rund 68.000 Briefwahlanträge hat die Stadt Duisburg abarbeiten müssen – eine Rekordzahl. Alle Unterlagen seien verschickt worden, so die Stadt. Trotzdem seien Hunderte Wahlberechtigte in die Wahllokale gekommen, weil ihre Briefwahlunterlagen fehlten. Sie mussten eine eidesstattliche Erklärung abgeben und durften dann abstimmen.

Briefwahlrekord in Leverkusen

Wie viele Briefe insgesamt tatsächlich verschollen sind, kann die Stadt noch nicht abschätzen. Schon vor der Wahl waren etwa 500 Ersatz-Wahlscheine wegen fehlender Briefwahlunterlagen neu ausgestellt worden.

Wahlleiter kritisiert Post

"Es ist inakzeptabel, dass viele Antragsteller so lange auf ihre Unterlagen warten mussten", erklärte Duisburgs Wahlleiter Martin Murrack am Montag. Hier müsse die Post dringend ihre Verfahren überprüfen.

Ein Sprecher der Deutschen Post sagte, die Wahlunterlagen seien der Post nicht auf dem mit der Stadt vereinbarten Weg überbracht worden: Mit Sonderfahrten hätten sie zum Briefzentrum gebracht werden müssen, letztmalig am vergangenen Mittwoch. Die Sendungen am Freitag und Samstag müssten daher über Briefkästen oder eine Filiale eingeliefert worden sein. Als Datumsstempel hätten sie alle den 7. oder 8. September aufgewiesen.

"Jeder Wähler der seine Unterlagen nicht bekommt, ist einer zu viel"

Am Freitag hatte die Stadt bereits mitgeteilt, dass es in einigen Fällen zu Verzögerungen bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen gekommen und in Einzelfällen eine Zustellung unterblieben sei. „Das ist das erste Mal, wir arbeiten das gerade auf. Jeder Wähler der seine Unterlagen nicht bekommt, ist einer zu viel“, sagt der Duisburger Wahlleiter Martin Murrack.

Unterlagen für Briefwahl zur Kommunalwahl in NRW

Besonders ärgerlich ist der Streit um die Wahlpanne für gesundheitlich und mobil eingeschränkte Menschen. Familie Hennen aus Duisburg etwa hatte bis einen Tag vor der Wahl vergeblich auf die Briefwahlunterlagen gewartet. Gewählt haben sie am Sonntag nicht - ins Wahlbüro zu gehen, war ihnen gesundheitlich zu heikel.

Stand: 14.09.2020, 21:06