Staatsanwaltschaft Essen prüft Ermittlungen gegen Brenntag

Ein Totenkopf warnt vor tödlichem Gift

Staatsanwaltschaft Essen prüft Ermittlungen gegen Brenntag

Von Dirk Groß-Langenhoff

  • Waffenfähige Chemikalien nach Syrien exportiert
  • Exportstopp möglicherweise umgangen
  • Staatsanwaltschaft Essen prüft Vorwürfe gegen Brenntag

Die Staatsanwaltschaft Essen prüft, ob sie Ermittlungen gegen den Essener Chemiegroßhändler Brenntag aufnimmt. Dieser soll waffenfähige Chemikalien nach Syrien geliefert haben, obwohl ein EU-Exportstopp vorlag. Dies hatten unter anderem Recherchen des ARD-Politmagazins "report München" ergeben.

Nachdem immer wieder davon berichtet wurde, dass das Assad-Regime in Syrien Giftgas einsetze, verhängte die EU 2012 und 2013 einen Exportstopp nach Syrien für bestimmte waffenfähige Chemikalien. Der Essener Konzern Brenntag lieferte allerdings bis 2014 hinein genau diese Chemikalien über ein Schweizer Tochterunternhmen nach Syrien.

Gesetzeslücke oder illegaler Export?

Brenntag stellte in einer Stellungnahme klar, dass die Lieferung im Einklang mit geltendem Recht abgewickelt worden sei. Die Schweiz ist zwar nicht Mitglied der EU, trotzdem betrafen die EU-Sanktionen eigentlich auch den mittelbaren Export über Nicht-EU-Länder. Die Essener Staatsanwaltschaft prüft jetzt, ob der Essener Konzern eine Gesetzeslücke ausgenutzt hat oder sich mit dem Handel der waffenfähigen Chemikalien über die Schweiz strafbar gemacht hat.

Stand: 26.06.2019, 15:24

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