Loveparade-Prozess: Ermittlungen gegen Oberlandesgericht aufgehoben

Loveparade-Prozess: Ermittlungen gegen Oberlandesgericht aufgehoben 00:24 Min. Verfügbar bis 27.03.2020

Loveparade-Prozess: Ermittlungen gegen Oberlandesgericht aufgehoben

  • Ex-Angeklagter zeigt Oberlandesgericht an
  • Staatsanwaltschaft ermittelt nicht weiter
  • Keine Hinweise auf Rechtsbeugung

Die Strafanzeige eines früheren Angeklagten im Loveparade-Prozess gegen mehrere Richter des Düsseldorfer Oberlandesgerichts bleibt ohne Folgen. Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen jetzt aufgehoben.

Baudezernent wirft Oberlandesgericht Rechtsbeugung vor

Der frühere Duisburger Baudezernent hatte die Strafanzeige gestellt. Sein Vorwurf: Rechtsbeugung. Vor allem gesellschaftlicher und politischer Druck – etwa durch 360.000 Unterschriften einer Online-Petition – hätten zu seiner Anklage geführt, so die Argumentation des Baudezernenten. Mit seinen Verteidigungsargumenten hätten sich die Richter des Oberlandesgerichts nicht befasst.

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Die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf kommt nun allerdings zu dem Schluss, dass eine Rechtsbeugung nicht ansatzweise zu erkennen gewesen sei.

Das Oberlandesgericht hat im Jahr 2017 entschieden, dass das Duisburger Landgericht einen Prozess aufnehmen muss. Das Duisburger Landgericht hatte es ein Jahr zuvor abgelehnt, den Prozess durchzuführen, unter anderem, weil die Richter keine hinreichenden Hinweise auf eine Schuld der Angeklagten erkennen konnten.

Der Prozess läuft inzwischen seit Dezember 2017. Gegen sieben der ursprünglich zehn Angeklagten sind die Verfahren mittlerweile eingestellt.

Stand: 27.03.2019, 08:18