Videobotschaft: Mülheims OB weist Vorwürfe zurück

Mülheims OB Scholten wendet sich per Video an die Bürger

Videobotschaft: Mülheims OB weist Vorwürfe zurück

  • Videobotschaft des Mülheimer Oberbürgermeisters
  • Vorwürfe wegen Veruntreuung
  • Parteiinterner Streit als Hintergrund?

Der Mülheimer Oberbürgermeister Ulrich Scholten (SPD) hat am Sonntag (26.08.2018) per Videobotschaft Stellung zum Vorwurf genommen, er habe städtische Gelder veruntreut. Er habe sich keine Verfehlung zuschulden kommen lassen, sagte er auf seinem Youtube-Kanal.

Den Weg über Youtube wolle er jetzt öfter wählen, um mit den Bürgern in Kontakt zu treten, kündigte Scholten an. Er lud sie außerdem für Dienstag (28.08.2018) zu einem Treffen am Ringlokschuppen ein. Zwei Tage später wird sich der Rat wieder mit dem Fall befassen.

Unstimmigkeiten bei den Belegen

Im Mai war der Verdacht aufgekommen, dass Scholten private Veranstaltungen mit seiner dienstlichen Kreditkarte bezahlt habe. Eine erste Überprüfung ergab, dass Ausgaben von mehreren tausend Euro nicht eindeutig zugeordnet werden konnten, die Forderung nach Rücktritt wurde laut.

Die lehnte Scholten nun erneut ab: Er sei 2015 von 57 Prozent der Mülheimer gewählt worden und habe keine Verfehlung begangen. Alle Veranstaltungen seien dienstlich gewesen, aber aus technischen Gründen nicht belegbar.

Kein Abgleich möglich?

Scholten hatte schon mehrfach argumentiert, dass Einträge in seinem elektronischen Dienstkalender nach einer bestimmten Zeit automatisch gelöscht würden. Vor einer Woche wurden aber Terminkalendereinträge, die ihn in Bedrängnis bringen, anonym der Presse zugespielt.

Stand: 26.08.2018, 15:21

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