Fall Maaßen: SPD im Ruhrgebiet will Ende der Großen Koalition

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU, l) und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, auf dem Parkplatz des Bundeskanzleramts

Fall Maaßen: SPD im Ruhrgebiet will Ende der Großen Koalition

Von D. Groß-Langenhoff/M. Westerhoff

  • Personalie Maaßen sorgt für Empörung
  • SPD-Basis will Ende der Großen Koalition
  • Resolution auf den Weg gebracht

Vier Ortsvereine der SPD in Bochum haben am Donnerstagabend (20.09.2018) eine bundesweite Initiative gestartet, um die Große Koalition in Berlin zu beenden. Auch der große SPD-Unterbezirk in Dortmund macht Druck auf die Bundespartei.

Die Mitglieder der Parteibasis wollen den SPD-Vorstand in Berlin zwingen, einen Bundesparteitag einzuberufen, um das Ende der Koalition zu beschließen.

Parteibasis ist entsetzt

Anlass für die Initiative der Ortsvereine im Ruhrgebiet ist die Beförderung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium.

Die Zustimmung der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles habe an der Parteibasis Entsetzen und Fassungslosigkeit ausgelöst, so die Mitglieder der Bochumer Ortsvereine. Der Dortmunder Unterbezirk sagt, es sei ein "fatales und ebenso demokratieschädigendes Signal" Maaßen zu befördern.

Lokalzeit Ruhr: Bochumer SPD will Große Koalition beenden 02:36 Min. Verfügbar bis 21.09.2019

Andrea Nahles habe zu wenig auf die Basis ihrer Partei gehört und solle ihr Amt als SPD-Parteivorsitzende niederlegen.

Stimmen für Sonderparteitag

Am kommenden Montag (24.09.2018) wollen die vier Ortsvereine den anderen Ortsvereinen in Bochum die Resolution vorstellen. Danach soll bei anderen SPD-Bezirken dafür geworben werden.

Zwei Fünftel aller SPD-Unterbezirke müssen sich der Resolution anschließen, damit ein Sonderparteitag zustande kommt.

Stand: 21.09.2018, 16:13

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