Keine schnelle Lösung im Streit um Dortmunder Kita

Keine schnelle Lösung im Streit um Dortmunder Kita

Von Martin Wilger

  • Gericht hatte Kita die Baugenehmigung entzogen
  • Nachbar ist vom Verkehrschaos genervt
  • Versuch einer Einigung ist gescheitert

Der Rechtsstreit um die Baugenehmigung für die Kita "Zum Förderturm" in Dortmund geht weiter. Die Stadt will jetzt gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen in Berufung gehen.

Gericht hatte Baugenehmigung nachträglich einkassiert

Das Gericht hatte die Baugenehmigung für die schon bestehende Kita rückwirkend entzogen. Geklagt hatte ein Anwohner, weil jedesmal ein Verkehrschaos entsteht, wenn die Eltern ihre Kinder bringen oder abholen. Genauso hatte es auch das Gericht gesehen und die Baugenehmigung einkassiert. Derzeit läuft der Betrieb aber weiter.

Keine schnelle Lösung im Streit um Dortmunder Kita

00:43 Min. Verfügbar bis 20.12.2019 Von Martin Wilger

Bei einem außergerichtlichen Treffen konnten sich Stadt, Kläger und Kitabetreiber anschließend nicht einigen. Dabei saßen das Planungsamt, das Ordnungsamt, die Ev. Elias-Kirchengemeinde als Kita-Trägerin, der klagende Anwohner und der Bauträger zusammen, der das Gebäude 2016 errichtet hat und es derzeit an die Kirche vermietet.

Stadt will in Berufung gehen und Zeit gewinnen

Die Stadt will gegen das Urteil in Berufung gehen - dadurch würde sie zumindest etwas Zeit gewinnen. Sollte sie vor Gericht scheitern, müsste ein neuer Bauantrag gestellt werden, der dann die Verkehrsprobleme rund um die Kita berücksichtigt, teilte sie im WDR am Donnerstag (20.12.2018) mit.

Stand: 20.12.2018, 09:44