Prozess um Millionenbetrug in Asia-Restaurants gestartet

Geldscheine und Münzen liegen in einer geöffneten Kasse.

Prozess um Millionenbetrug in Asia-Restaurants gestartet

  • Gelsenkirchener Brüder sollen Kassensysteme manipuliert haben
  • Geschätzter Steuerschaden: mehrere hundert Millionen Euro
  • Vor allem Asia-Restaurants betroffen
  • Prozess am Landgericht Osnabrück

Die beiden Brüder (58 und 60) stammen gebürtig aus China, leben aber schon seit drei Jahrzehnten in Gelsenkirchen. In einem unauffälligen Bürogebäude in der Innenstadt haben sie nach Überzeugung der Ermittler über Jahre an einer Software gearbeitet und diese dann vor allem an Asia-Restaurants verkauft. Beihilfe zur Steuerhinterziehung lautet der Vorwurf. Am Dienstag (26.03.2019) ist vor dem Landgericht Osnabrück der Prozess gestartet.

Keine Aussagen zum Auftakt

Der Auftakt verlief holperig: Mit mehreren Anträgen der Verteidigung verzögerte sich die Verlesung der Anklage. Eine Erklärung der angeklagten Männer gab es zum Prozessauftakt nicht. Ob sich die beiden noch äußern, werde sich im Laufe des Verfahrens zeigen, hieß es am Dienstag.

Nach bisherigen Erkenntnissen der Ermittler ermöglicht es die Software der Kassen, darin eingegebene Umsätze nachträglich zu manipulieren. Mit Hilfe eines Codes soll das System die Datensätze gelöscht haben, sodass später kein Hinweis auf die Manipulation mehr erkennbar gewesen sein soll.

Auch Asia-Restaurants in NRW betroffen?

Bekannt sind bislang acht Asia-Restaurants in Niedersachsen, die das manipulierte Kassensystem im Einsatz gehabt haben sollen. Der Steuerschaden liegt allein in diesen Fällen laut Staatsanwaltschaft Oldenburg bei 6 Millionen Euro. Möglicherweise sind aber deutlich mehr Asia-Restaurants betroffen, die das System benutzt haben. Der Steuerschaden könnte bei bis zu einer halben Milliarde Euro liegen.

Prozess um manipulierte Kassensysteme

00:42 Min. Verfügbar bis 26.03.2020

Langer Prozess erwartet

Der Prozess vor der 2. Großen Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Osnabrück ist bis Ende Oktober 2019 angesetzt. Ob tatsächlich so viele Tage benötigt werden, wird davon abhängen, ob die Angeklagten aus Gelsenkirchen geständig sind.

Stand: 26.03.2019, 06:12

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