Kita-Gebühren in Hagen sind korrekt

Symbolbild: Kinder spielen in einer Kindertagesstätte (Kita)

Kita-Gebühren in Hagen sind korrekt

Von Marc Sense

  • OVG gibt der Stadt Hagen Recht
  • Eltern hatten gegen erhöhte Kita-Gebühren geklagt
  • Auch die Höhe der Gebühren ist in Ordnung

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am Mittwoch (05.09.2018) entscheiden: Die Kita-Gebühren in Hagen sind rechtmäßig. Eltern hatten dagegen geklagt und in erster Instanz Recht bekommen.

Es ging ums Geld: Die Stadt Hagen hatte 2015 die Kita-Gebühren erhöht, allerdings gestaffelt. Wer wenig verdient, zahlt weiterhin nichts, wer aber viel verdient, muss auch viel für die Kinderbetreuung bezahlen - bis zu 900 Euro im Monat.

Erste Instanz: Satzung formal rechtswidrig

Dagegen hatten acht Eltern geklagt. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hatte daraufhin die Satzung für formal rechtswidrig erklärt. Völlig offen blieb dagegen, ob die Höhe der Beiträge in Ordnung ist. Darüber war in erster Instanz noch gar nicht verhandelt worden.

OVG Münster: kein Formfehler

Die Stadt Hagen ist dann in Berufung gegangen. Und hat jetzt Recht bekommen. Den zunächst festgestellten Formfehler konnten die obersten Richter in Münster nicht erkennen. Auch seien die von der Stadt festgesetzten Beiträge nicht zu hoch. Sie seien nachvollziehbar berechnet - und selbst der monatliche Höchstbetrag von rund 900 Euro liege unter den tatsächlichen Betreuungskosten.

Stand: 05.09.2018, 16:32

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