Die Städte Bottrop, Duisburg, Essen und Gelsenkirchen wollen den Bau des Sportartikelhändlers Decathlon in Oberhausen verhindern. Sie hatten deswegen Gutachten in Auftrag gegeben und Klage eingereicht. Dabei sollte geprüft werden, ob das Bauvorhaben überhaupt berechtigt ist. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat am Montag in einem Berufungsverfahren eine Entscheidung getroffen. Die Klage wurde abgewiesen, der Bebauungsplan der Stadt Oberhausen allerdings auch.
Bebauungsplan für unwirksam erklärt
In einer Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts heißt es dazu: "Nach dem Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen dürfen Sondergebiete für solche Vorhaben nur in bestehenden zentralen Versorgungsbereichen sowie in neu geplanten zentralen Versorgungsbereichen in städtebaulich integrierten Lagen geplant werden." Und eben diese Voraussetzung liege nicht vor.
Es fehle laut Gericht an einer integrierten Lage, wie sie der Landesentwicklungsplan vorsieht. Möglich wäre ein deutlich kleineres Geschäft, als bisher geplant. Das würde die Regeln des Landesentwicklungsplans NRW nicht brechen.
Ob das Thema damit nun endgültig vom Tisch ist, bleibt fraglich. Zumindest eine Revision hat das Oberverwaltungsgericht jeweils nicht zugelassen. Sollte eine der Parteien Nichtzulassungsbeschwerde erheben, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht darüber.
Angst um Kundschaft in Innenstädten
Grund für den Streit ist, dass die vier Nachbarstädte um ihre Kundschaft fürchten. Der ursprünglich geplante Standort in der Nähe des Centros, gegenüber, auf dem alten Stahlwerksgelände, hätte demnach ihren Innenstädten schaden können.
Ein Decathlon-Sprecher zeigte sich gegenüber dem WDR bereits 2019 enttäuscht von der Entwicklung, wenn auch nicht überrascht. Duisburg und Gelsenkirchen hätten bereits seit über zehn Jahren die Pläne des Sportartikelhändlers blockiert.
