Neonazi-Treff in Hamm beschäftigt Landespolitik

Rechtsextreme und Polizisten vor dem Neonazi-Treff in Hamm

Neonazi-Treff in Hamm beschäftigt Landespolitik

  • Herbert Reul äußert sich zu Neonazi-Treff
  • Innenministerium: Stadt weiß, was sich im Gebäude abspielt
  • Grüne: Stadt muss gegen Treffpunkt vorgehen

Der Neonazi-Treffpunkt in der Hammer Innenstadt beschäftigt jetzt auch die Landespolitik. Innenminister Herbert Reul hat am Montag (07.10.2019) auf eine Anfrage der Grünen geantwortet.

Veranstaltungen in rechtsextremen Schulungszentrum

Demnach haben in dem rechtsextremen Schulungszentrum seit Anfang 2016 insgesamt 23 Veranstaltungen stattgefunden, die vom Verfassungsschutz beobachtet wurden.

Das Innenministerium hat bestätigt, dass die Stadt seit 2012 weiß, was sich in dem Gebäude abspielt. Die Polizei habe die Stadtverwaltung darüber regelmäßig informiert.

Grüne fordern Maßnahmen gegen Treffpunkt

Zudem habe die Stadt Hamm bei dem Neonazi-Konzert im August nicht beim Land nach Hilfe gefragt. Die Grünen im Landtag fordern von Stadt und Sicherheitsbehörden, dass sie ernsthaft gegen den Treffpunkt vorgehen.

Der Rat der Stadt Hamm hat bereits am 1. Oktober über den Ort diskutiert.

Stand: 07.10.2019, 17:12