Ermittlungen gegen Mülheims OB Scholten eingestellt

Ulrich Scholten

Ermittlungen gegen Mülheims OB Scholten eingestellt

  • Kein hinreichender Tatverdacht gegen Ulrich Scholten
  • Untersuchung dauerte elf Monate
  • Scholten: Zur Sacharbeit zurückkehren

Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat die Untreue-Ermittlungen gegen den Mülheimer Oberbürgermeister Ulrich Scholten (SPD) eingestellt. Es gebe keinen hinreichenden Tatverdacht, teilte die Behörde am Donnerstag (22.08.2019) mit.

Scholten stand im Verdacht, von 2016 bis 2018 bei privaten Terminen angefallene Rechnungen als dienstlich veranlasste Bewirtungskosten abgerechnet zu haben. Die Behörde hatte ihre Untersuchungen vor knapp einem Jahr begonnen.

Zweistellige Zahl an Zeugen befragt

Es habe umfangreiche Ermittlungen gegeben, erklärte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. So sei eine zweistellige Anzahl an Zeugen befragt worden, und der dienstliche Kalender des Oberbürgermeisters wurde ausgewertet. Es hätten sich aber keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass es sich um private Treffen gehandelt habe.

87 Bewirtungsbelege waren fraglich

Ende Mai 2018 war bekannt geworden, dass Scholten seit seinem Amtsantritt im Oktober 2015 bei 87 Bewirtungsbelegen mit einer Gesamtsumme von rund 8.000 Euro den Anlass und die Teilnehmer nicht angegeben hatte.

Scholten hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Auf Facebook äußerte er am Donnerstag die Hoffnung, "dass sich nun alle politischen Kräfte und Fraktionen im Rat endlich wieder auf die Sacharbeit konzentrieren können".

Stand: 22.08.2019, 13:53