Kommen Diesel-Fahrverbote in Dortmund?

Autos vor der Messstation an der Brackeler Straße in Dortmund.

Kommen Diesel-Fahrverbote in Dortmund?

Von Till Krause

  • Stadt, Land und Umwelthilfe haben über Maßnahmen verhandelt
  • Gericht gibt Mittwoch Ergebnis dieser Verhandlungen bekannt
  • Einigung zwischen den Parteien möglich

Ob in Dortmund Diesel-Fahrverbote kommen, könnte sich am Mittwochmittag (22.01.2020) entscheiden. Dann gibt das Oberverwaltungsgericht Münster bekannt, was das Ergebnis der Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land NRW, der Stadt Dortmund und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist.

Ziel der Stadt: Keine generellen Fahrverbote

Wahrscheinlich ist eine Einigung zwischen der Stadt Dortmund und der Deutschen Umwelthilfe. Die hatte 2018 geklagt, weil an mehreren Messstellen in Dortmund der Stickstoffdioxid-Wert über dem erlaubten EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (μg/m³) im Jahresmittel liegt.

Noch ist nicht klar, ob sich die Parteien auf Maßnahmen für bessere Luft geeinigt haben. Fest steht: Die Stadt will generelle Diesel-Fahrverbote verhindern und hat bereits vor der Verhandlung Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Luftqualität zu verbessern. Trotzdem gibt es an zwei Messstellen immer noch zu hohe Stickstoffdioxid-Werte.

1. Problem: Die B1

Die Messstelle an der B1 in Dortmund.

Die Messstelle an der B1

Eine der beiden Messstellen befindet sich an der B1. Schätzungen zufolge nutzen rund 100.000 Fahrzeuge diesen Hauptverkehrsweg täglich, davon sind mindestens 7.000 Lkw. Um die Schadstoffbelastung dort zu senken, hat die Stadt 2019 ein Lkw-Durchfahrtsverbot für die B1 auf den Weg gebracht.

Noch gilt dieses Verbot allerdings nicht, unklar ist außerdem die genaue Auslegung. Trotzdem gibt es bereits Kritik an der Maßnahme. Weil die Lkw dann auf andere Strecken ausweichen, nehme die Belastung an den Ausweichrouten zu, so der Vorwurf. Immerhin: Bald könnte Klarheit herrschen. Denn wie es mit dem Lkw-Durchfahrtsverbot weitergeht, könnte auch Teil des Verhandlungsergebnisses zwischen Stadt und DUH sein.

2. Problem: Die Brackeler Straße

Die beiden Blitzer an der Brackeler Straße in Dortmund.

Zwei Blitzer an der Brackeler Straße

Die zweite Messstelle, die Stickstoffdioxid-Werte über dem erlaubten EU-Grenzwert misst, befindet sich an der Brackeler Straße in der Nähe des Borsigplatzes im Dortmunder Norden. Hier hat die Stadt bereits Maßnahmen umgesetzt, dazu gehören zwei Blitzer und ein Fahrverbot für den Schwerlastverkehr.

Um die Luftqualität in der gesamten Stadt zu verbessern, hat der Rat 2019 zehn Maßnahmen beschlossen - weitere sollen folgen. Das Ziel: Nur noch jeder Vierte soll mit dem Pkw in die Innenstadt fahren. Mit den Maßnahmen sollen der Radverkehr, E-Mobilität und Fußgänger unterstützt werden.

Trotz der bisherigen Bemühungen liegen die Stickstoffdioxid-Werte immer noch über dem Grenzwert. Deshalb würden bei einer Einigung von Deutscher Umwelthilfe, Stadt und Land wahrscheinlich weitere Maßnahmen dazukommen, auch Diesel-Fahrverbote wären möglich.

"Vorbild" Essen

Für Dortmund könnte es aber auch ähnlich laufen wie für Essen. Die Stadt hat sich bereits Ende 2019 mit der Deutschen Umwelthilfe geeinigt. Zu den beschlossenen Maßnahmen in Essen gehören unter anderem intelligente Ampeln, Umweltspuren und mehr ÖPNV. Fahrverbote gehören nicht dazu.

Möglich ist aber auch, dass sich die Stadt Dortmund, das Land NRW und die Deutsche Umwelthilfe nicht geeinigt haben. Dann kommt es zu einer mündlichen Gerichtsverhandlung und zu einem Urteil durch das OVG Münster.

Stand: 21.01.2020, 17:12