Rathaus Marl: Rat hat Bürgerentscheid abgelehnt

Initiative gegen Rathaussanierung in Marl 02:35 Min. Verfügbar bis 12.02.2020 Von Nicole Werner

Rathaus Marl: Rat hat Bürgerentscheid abgelehnt

Von Nicole Werner

  • Rat lehnt Bürgerentscheid ab
  • Fristen sind nicht eingehalten worden
  • Vielen Marlern ist Sanierung zu teuer

Der Rat in Marl hat einen Bürgerentscheid gegen die Rathaussanierung am Donnerstagabend (11.04.2019) aus formalen Gründen abgelehnt. Das nötige Bürgerbegehren sei zu spät eingereicht worden. Jetzt steht der Bürgerinitiative nur noch der Klageweg offen.

Vielen Marlern ist die Sanierung mit 70 Millionen Euro zu teuer und damit eine Verschwendung von Steuern. Eine Marler Bürgerinitiative hatte deswegen weiter gegen die Sanierung des Rathauses gekämpft, obwohl die Verwaltung schon im Dezember 2018 angemerkt hatte, dass ein Bürgerbegehren wahrscheinlich keinen Erfolg haben werde.

Prüfung durch unabhängige Kanzlei

4.577 Unterschriften hatte die Bürgerinitiative für das Bürgerbegehren gesammelt. Das war jetzt vergebens. Die Stadt Marl hatte bereits im Vorfeld eine unabhängige Kanzlei um Prüfung gebeten. Die hatte herausgefunden, dass die Sanierung des Rathauses schon im Jahr 2015 beschlossen worden war - und das Bürgerbegehren folglich verjährt ist.

Zweifel an juristischer Prüfung

Das zweifelte die Bürgerinitiative "Rathaussanierung stoppen" damals aber an, da erst im September 2018 bekanntgegeben wurde, dass die Kosten auf 70 Millionen Euro steigen und damit doppelt so hoch sind, wie ursprünglich gedacht.

Stand: 11.04.2019, 18:47