Umstrittene Funk-Ampel in Lünen geht doch in Betrieb

Umstrittene Funk-Ampel in Lünen geht doch in Betrieb

  • Ersatz für marode Fußgängerbrücke
  • Ampel an einer der meistbefahrenen Kreuzungen der Stadt
  • Land hat rechtliche Bedenken
  • Stadt beruft sich auf Rechtsgutachten

Mit Beginn des neuen Schuljahres (30.08.2018) können Lehrer der Geschwister-Scholl-Gesamtschule in Lünen über eine Fernbedienung die Ampel an der vielbefahrenen B54 steuern. Dadurch wird die Grünphase für Schulklassen verlängert, damit sie sicher über die fünfspurige Bundesstraße zur städtischen Turnhalle kommen.

Land NRW hat rechtliche Bedenken

Die Stadt setzt sich damit über rechtliche Bedenken der NRW-Landesregierung hinweg. Die hatte von einer Nutzung der Ampel abgesehen, weil sie darin einen illegalen Eingriff in den Straßenverkehr sieht. Doch die Stadt beruft sich auf ein Rechtsgutachten, das sie in Auftrag gegeben hatte.

Rechtsgutachten stützt Position der Stadt

Darin kommt eine Rechtsanwaltskanzlei aus Münster zu dem Ergebnis, dass sich die Stadt Lünen nicht rechtswidrig verhält, wenn sie an der Ampel eine Sonderphase programmiert. Schließlich würde mit dem Funk-Taster eine ganz normale Ampelphase angefordert. Die Phase sei nur länger, damit alle Schüler über die Straße kommen.

Umweg 20 Minuten länger

So lange es kein eindeutiges Verbot der Landesregierung gibt, will die Stadt die Funk-Ampel deshalb nutzen. Sie ersetzt eine marode Fußgängerbrücke, die in den Sommerferien abgerissen wurde. Ein Umweg durch eine Unterführung würde bis zu 20 Minuten länger dauern.

Stand: 30.08.2018, 10:20