Leuchtreklamestreit: Stadt ist zum Gespräch bereit

Leuchtreklamestreit: Stadt ist zum Gespräch bereit

  • Stadt geht nach acht Jahren auf Apotheker zu
  • Apotheker darf Leuchtreklame nicht erneuern
  • Verwaltungsrichter rügten die Satzung

In den Streit um die Leuchtreklame eines Apothekers in Castrop-Rauxel kommt Bewegung. Die Stadt trifft sich am Dienstag (16.10.2018) mit dem Apotheker zu einem Gespräch.

Seit acht Jahren will der Apotheker in Castrop-Rauxel seine Leuchtreklame durch LED-Lampen ersetzen. Die Stadt hatte das wegen ihrer Gestaltungssatzung verboten. Die Gelsenkirchener Verwaltungsrichter gaben der Stadt am Dienstag (09.10.2018) recht, rügten aber die Satzung.

Stadt will Wildwuchs von Leuchtreklame vermeiden

Die zuletzt 2015 verabschiedete Satzung schreibt den Geschäftsinhabern unter anderem vor, Lichtelemente "zurückhaltend einzusetzen und auf ein Minimum zu beschränken." Außerdem dürfen sie nicht zu hell sein und nur im bereits vorhanden Zustand erhalten bleiben, eine Änderung ist nicht ohne weiteres möglich. Auch Plakate mit Veranstaltungshinweisen dürfen in Schaufenstern nicht ohne Genehmigung aufgehängt werden.

Richter rügt die Satzung

Der Apotheker zog dagegen vor Gericht - allerdings ohne Erfolg: Der Richter schloss sich der Auffassung der Stadt an, dass er seine Leuchtreklame nicht erneuern darf. Allerdings sagte er auch: Castrop-Rauxel verschlafe eine energiesparende Zukunft und werde zumindest nicht schöner. Denn die Gestaltungssatzung der Stadt sei so eng gefasst, dass überhaupt keine Erneuerung möglich sei. Die Satzung tauge nichts, so der Richter.

Heiko Dobrindt von der Stadt Castrop-Rauxel weist die Kritik zurück. "Die Kritik habe ich als völlig unangemessen wahrgenommen. Da stellt sich natürlich die Frage nach dem fachlichen Hintergrund. LED-Technik ist übrigens nicht ausgeschlossen."

Stand: 16.10.2018, 08:52