Klimanotstand: Bochum und Marl reihen sich ein

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Klimanotstand: Bochum und Marl reihen sich ein

  • Ratsmehrheit beschließt Klimanotstand
  • Auswirkungen auf alle politischen Pläne
  • Umweltschutz vor Wirtschaftlichkeit

Nach Städten wie Herford, Münster und Tönisvorst hat am Donnerstag (06.06.2019) auch Bochum den Klimanotstand ausgerufen. Die Mehrheit im Bochumer Rat verabschiedete eine entsprechende Resolution. Mit Bochum setzt die bisher größte Stadt in NRW und die erste im Ruhrgebiet den Klimaschutz auf ihre zentrale politische Agenda.

Neben Gladbeck hat auch der Stadtrat in Marl am Donnerstagabend mit breiter Mehrheit den Klimanotstand ausgerufen. Damit auch Bürger mitmachen, werden Veranstaltungen zum Thema Klimaschutz organisiert.

"Klimanotstand ist ein politischer Appell"

WDR 5 Morgenecho - Interview 06.06.2019 06:36 Min. Verfügbar bis 05.06.2020 WDR 5

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Entscheidungen nur unter Klimavorbehalt

Im Bochumer Rathaus will man nun bei jedem Vorhaben zunächst die Auswirkungen auf das Klima prüfen - ob beim Straßen- und Häuserbau oder Energieverbrauch. Die Stadt verpflichtet sich, im Zweifelsfall eher pro Klimaschutz zu entscheiden - auch wenn diese Lösung teurer sein sollte. Bochum fordert in der Resolution zudem die Bundesregierung auf, ein Klimaschutzgesetz einzuführen.

Keine besonderen Befugnisse

Für die Bürger sind damit keine Einschränkungen, Verbote oder neue Pflichten verbunden. Eine Klima-Kommune kann sich zum Beispiel selbst auferlegen, den eigenen Fuhrpark auf E-Autos umzustellen oder Gebäude klimafreundlich zu sanieren. Besondere Befugnisse für neue Rechtsvorschriften sind aber laut Städte- und Gemeindebund mit dem Klimanotstand nicht verbunden.

In den kommenden Wochen sollen entsprechende Anträge auch in den Stadträten von Köln, Düsseldorf und Essen verhandelt werden.

Bonn ruft Klimanotstand aus Lokalzeit aus Köln 29.05.2019 Verfügbar bis 29.05.2020 WDR Von Anette Flentge

Stand: 07.06.2019, 09:10

Kommentare zum Thema

4 Kommentare

  • 4 Derhank 07.06.2019, 18:03 Uhr

    Und erst mal einer alleine! Ob ich bei offenem Fenster die Heizung bollern oder den SUV die ganze Nacht durchtuckern lasse, ob ich kiloweise Mastschwein in mich reinstopfe oder mal auf'n Kurztrip nach Malle jette. Dem Klima scheißegal. Also Arschlecken.

  • 3 Opener 07.06.2019, 17:17 Uhr

    Das eine hat mit dem anderen leider gar nichts und doch einiges zu tun. Äpfel und Birnen direkt beieinander. Ist Ihnen aufgefallen, dass eine ökologische Steuerreform, zu der unter dem Strich auch die relative Entlastung (statistisch) energieeffektiverer ärmerer Haushalte zählt, sozial gerecht wäre?

  • 2 Regine Krause 07.06.2019, 17:05 Uhr

    Wurde denn auch Greta befragt? Ich denke mal, dass sie ein besonderes Vorrecht ob ihrer außergewöhnlichen Fähigkeiten, CO2 zu erkennen, hat, mit in die Entscheidungen des Rates der Stadt Bochum einbezogen zu werden. Vielleicht sollte sie grundsätzlich vorher befragt werden, denn nur sie hat diese besondere Sichtweise des Bösen, das in der Luft liegt.

  • 1 Ralf Binder 07.06.2019, 12:44 Uhr

    Es gibt einen Notstand in Bochum, ich habe den Sozialbericht der Stadt für 2018 gefunden. Das Durchschnittseinkommen in Bochum im Jahr 2016 liegt im untersten Quintil im Vergleich zu Nachbarkommunen und -kreisen; und Nachbarkommunen sind auch im nicht besonders reichen Ruhrgebiet. „Die Anzahl von langzeitarbeitslosen Menschen bleibt auf einem hohen Niveau (..) mehr als 43 % aller Arbeitslosen“. In Bochum waren 44% in atypischer Beschäftigung. Dafür haben sich die Wohn- und Wohnnebenkosten seit 2014 „deutlich erhöht“. Das kann man sich alles selbst bei bochum.de ansehen. Mit anderen Worten, die Stadt Bochum hat vor dem echten Notstand kapituliert und sucht nach Ablenkung, den „Klimanotstand“. Zum Spaß könnte man noch ausrechnen, welchen Einfluss Deutschland mit 80 Millionen Einwohnern auf das Klima haben könnte und das kann man noch runterrechnen auf die etwas über 350.000 Einwohner in Bochum.

    Antworten (1)
    • Wassertrinker 07.06.2019, 16:04 Uhr

      Sie haben vollkommen Recht. Aber leider will das Niemand hören. Mainstream geht halt einfacher.