Bessere und sichere Radwege - das ist ein großer Wunsch der Bochumerinnen und Bochumer, die sich der Initiative RadEntscheid angeschlossen haben. Sie wollen, dass ihre Stadt fahrradfreundlicher wird. Der Ausbau von Fahrradwegen und Fahrrad-Parkhäuser stehen zum Beispiel ganz oben auf ihrer Wunschliste.
Gescheitert an einem Formfehler
17.000 Unterschriften hatte die Initiative gesammelt und Ende letzten Jahres an die Stadt Bochum übergeben. Bei dieser Anzahl an Unterschriften hätte sich eigentlich der Stadtrat mit den Forderungen der Bochumer auseinandersetzen müssen. Doch dann die erste große Enttäuschung: Die Stadt erklärte das Bürgerbegehren im März für unzulässig.
Der Grund dafür seien Formfehler, die ein externer Gutachter festgestellt hatte. Dem Antrag fehle ein sogenannter „einheitlicher Fragegegenstand“. Es sei nicht zulässig, in einem einzigen Bürgerbegehren zum Beispiel den Ausbau von Radwegen und gleichzeitig Fahrrad-Parkhäuser zu fordern.
Stadtrat lehnt Begehren ebenfalls ab
Kurze Zeit später dann die nächste Pleite: Auch der Bochumer Rat erklärt den Bürgerentscheid mit großer Mehrheit für unzulässig. Gescheitert, weil eine einheitliche Fragestellung fehlt? Damit will sich die Fahrrad-Initiative nicht abfinden.
Die Mitglieder wollen es nun mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen versuchen. Die Bochumer und Bochumerinnen betonen aber auch, dass sie weiterhin offen für einen Kompromiss seien. Wie der aussehen könnte? Das muss jetzt erstmal geklärt werden.
Über dieses Thema haben wir am 02. Mai 2022 bei WDR 2 berichtet: Lokalzeit Rhein und Ruhr, 11:30 Uhr.
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Quarks. 10.03.2022. 44:51 Min.. UT. DGS. Verfügbar bis 10.03.2027. WDR.
