Corona-Regeln: Karstadt Kaufhof klagt auf Öffnung

Einzelne Passanten vor einem Kaufhaus.

Corona-Regeln: Karstadt Kaufhof klagt auf Öffnung

  • Geschäfte bis 800m² dürfen ab Montag wieder öffnen
  • Filialen von Karstadt Kaufhof müssen geschlossen bleiben
  • Unternehmen klagt dagegen

Die Essener Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof hat Klage gegen die Sonderregeln des Landes Nordrhein-Westfalen in der Corona-Krise eingereicht. Das Unternehmen wende sich in einem Eilverfahren gegen die Coronaschutzverordnung, teilte das Oberverwaltungsgericht des Landes am Freitag (17.04.2020) in Münster mit.

Keine Entscheidung bis Montag

Das Land hat demnach Gelegenheit, dazu Stellung zu beziehen. Eine Entscheidung soll in dieser Woche nach Angaben des Gerichts nicht mehr fallen. Erste Verwaltungsgerichte in Deutschland haben aber bereits Klagen auf Öffnung größerer Kaufhäuser abgelehnt.

Ab Montag gelten die neuen Vorgaben für den Einzelhandel. Große Kaufhäuser wie Karstadt und Kaufhof müssen demnach weiter geschlossen bleiben - für die fusionierte Warenhauskette mit rund 28.000 Mitarbeitern bedeute dies nach eigenen Angaben ein wöchentlicher Umsatzverlust von mehr als 80 Millionen Euro.

Die von Bund und Ländern vorgegebene langsame Öffnung des Handels sieht vor, dass nur Geschäfte bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche ab Montag wieder unter bestimmten Sicherheitsauflagen öffnen dürfen. Mit dieser Regelung soll gewährleistet werden, dass nicht alle Läden auf einmal aufmachen und die Innenstädte dadurch wieder zu voll werden.

In NRW gelten Ausnahmen

Allerdings hat das Land Nordrhein-Westfalen einen Sonderweg eingeschlagen: Es erlaubt zusätzlich die Öffnung von Möbelhäusern - darunter auch die der großen Kette Ikea - sowie von Babyfachmärkten. Mehrere Handelsketten und Verbände hatten bereits kritisiert, dadurch entstehe eine willkürliche Wettbewerbsverzerrung.

Karstadt Kaufhof - Sanierung, Corona und nun?

WDR 5 Westblick - aktuell 16.04.2020 03:54 Min. Verfügbar bis 16.04.2021 WDR 5 Von Denise Friese

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Stand: 17.04.2020, 12:58