Fridays for Future: Podium zur Klimasteuer

Eine Frau schreibt ein Plakat zur CO2-Steuer

Fridays for Future: Podium zur Klimasteuer

  • Diskussion zur CO2-Steuer
  • Regierungsberater zu Gast
  • Stufenweise Bepreisung

Beim "Fridays for Future"-Kongress in Dortmund hat sich am Samstag (03.08.2019) alles um die Frage "Wohin geht's?" gedreht. Begonnen wurde der Tag mit einer Podiumsdiskussion zur CO2-Steuer. Die Einführung einer Klimasteuer bis Ende 2019 gehört zu den Kern-Forderungen der Schülerbewegung. An der Diskussion nahmen unter anderem der Chef der Wirtschaftsweisen Christoph Schmidt, der Ver.di-Bundesfachbereichsleiter Christoph Schmitz und die Vorsitzende von Klimadelegation e.V. Pia Jorks teil.

Ökonomischer Anreiz

Was nichts kostet, ist nichts wert, betonte Christoph Schmidt. Daher sei ein CO2-Preis unabdingbar, um die Kosten der Energiewende einzudämmen. Ob dies über eine Steuer oder den Emissionshandel geschieht, sei dabei nur eine technische Frage. "Treibhausgase sieht man nicht, man kann sie nicht anfassen. Deswegen fällt es schwer, sich in die Dimension des Problems reinzudenken", sagte Schmitz. "Aber wir brauchen dringend politische Entscheidungen."

Überzeugen statt abschrecken

Teilnehmer diskutieren vor Publikum

Die "Fridays for Future"-Bewegung plädiert für eine CO2-Steuer von 180 Euro pro Tonne CO2. Diese Forderung mache Angst und das führe nur zur Verdrängung, so Schmitz. Es wäre wichtig, zunächst ein Bewusstsein für das Problem zu schaffen. Ein Einstiegspreis von 35-40 Euro wäre realistischer. "Wir sollen Leute überzeugen und nicht abschrecken." Es müsse dann aber eine Politik geben, ergänzte Schmidt, die den Mumm hat, die Steuer stufenweise, aber kontinuierlich zu erhöhen, ohne Angst zu haben, ihre Wähler zu verlieren. Die CO2-Steuer darf dabei keinesfalls als zusätzliche Einnahmequelle für den Staat dienen. Angedacht sind Rückzahlungen, die eine soziale Ausgewogenheit gewährleisten sollen. 

Keine Frage eines Kompromisses

"Wir sind in einer Gesellschaft groß geworden, in der politische Verhandlungen immer als Kompromiss funktioniert haben. Klimawende ist aber keine Frage des Kompromisses", sagte Christoph Schmitz. "Wir müssen uns harte Ziele setzen. Und darüber kann es keine Kompromissverhandlungen geben. Aber wie komme ich dahin, wie überzeuge ich andere, ohne dass ich selber davon abweiche – da müssen wir Kompromisse finden."

Globaler CO2-Preis

"Wenn wir alles richtig und gut machen, ohne große Kosten, können wir auch andere Länder ins Boot holen", sagte Schmidt. Es brauche einen globalen Preis, der China, die USA, aber auch die sich entwickelnden Volkswirtschaften mitnimmt. Das Ziel sei es, bis Ende des Jahrhunderts eine klimaneutrale Welt zu schaffen. Darauf reagiert das Publikum mit "Zu spät!"

Stand: 03.08.2019, 16:58