Ermittlungen gegen Mülheimer Oberbürgermeister

Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten wehrt sich gegen Vorwürfe

Ermittlungen gegen Mülheimer Oberbürgermeister

  • Verdacht der Untreue
  • Staatsanwaltschaft aus Duisburg ermittelt
  • SPD empfiehlt, er solle Amt ruhen lassen

Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat ein Ermittlungsverfahren gegen Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten (SPD) eingeleitet. Es geht um den Verdacht der Untreue. Die Behörde sehe Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten bei Spesenabrechnungen, teilte sie am Donnerstag (13.09.2018) mit.

Es gehe um Bewirtungsbelege mit einer Gesamtsumme von rund 8000 Euro. Scholten habe Anlass und Teilnehmer nicht angegeben.

Ermittlungen stehen am Anfang

Ob sich der 60-Jährige tatsächlich strafbar gemacht hat, wird nun geprüft. Die Ermittlungen stünden noch am Anfang, so die Staatsanwaltschaft.

Schon im Mai waren die ersten Vorwürfe aufgekommen. Damals erklärte ein Prüfbericht, dass mehrere Abrechnungen des 60-Jährigen nicht eindeutig zugeordnet werden können.

SPD rät Scholten zur Amtspause

Auch aus der eigenen Partei gibt es schon länger Kritik am Oberbürgermeister. Nach der Einleitung des Ermittlungsverfahrens erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dieter Spliethoff, in einer Pressemitteilung: Scholten solle "sein Amt bis zur endgültigen Klärung [...] ruhen lassen."

Der Oberbürgermeister reagierte ebenfalls mit einer Pressemitteilung. In dieser begrüßt er die Einleitung des Ermittlungsverfahrens. Außerdem erklärt er, dass er auch während der Ermittlungen "weiter mit ganzer Kraft für die Stadt Mülheim und ihre Bürgerinnen und Bürger da sein" werde.

Mülheim: Spesen-Affäre beschäftigt die Lokalpolitiker

WDR 5 Morgenecho - Beiträge | 30.08.2018 | 02:55 Min.

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Stand: 13.09.2018, 15:45