Ermittlungen nach Rechten-Demos in Dortmund

Polizisten stehen vor fahnenschwenkenden Demonstranten bei einer Demonstration von Rechtsextremisten in der Dortmunder Innenstadt.

Ermittlungen nach Rechten-Demos in Dortmund

  • Ermittlungen wegen Volksverhetzung
  • Offenbar antisemitische Parolen und Spruchbänder
  • Polizei kündigt strengere Auflagen bei Demos an

Nach Kritik am Verhalten der Polizei bei zwei Demonstrationszügen von Rechtsextremen in Dortmund ermitteln die Behörden nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Verfahren gegen mehrere Teilnehmer

Es seien Verfahren gegen mehrere Teilnehmer eingeleitet worden, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch (26.09.2018). Der Anfangsverdacht ergebe sich aus Parolen, Spruchbändern sowie den Gesamtumständen der beiden Demos am vergangenen Freitag.

Für kommende Demonstrationen kündigte die Polizei strengere Auflagen an. So ist eine antisemitische Parole, die bei den Demos am vergangenen Freitag durch zwei Dortmunder Stadtteile gebrüllt worden war, ausdrücklich untersagt worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit.

Demo für Donnerstag angekündigt

Bereits für diesen Donnerstagabend haben rechtsextreme Gruppen eine neue Kundgebung in der Innenstadt angekündigt. 30 bis 50 Rechte wollen am Abend vor dem Medienhaus in der Innenstadt demonstrieren.

Bei den Demonstrationszügen am vergangenen Freitag in zwei Dortmunder Stadtteilen waren offen antisemitische Parolen skandiert und Spruchbänder gezeigt worden. Die Polizei wurde danach öffentlich kritisiert, weil sie die Züge nicht gestoppt hatte.

In einer vorläufigen Bewertung hatten die Ermittler zunächst kein strafrechtliches Verhalten der Demonstranten feststellen können. Nach der laut gewordenen Kritik prüften sie diese Einschätzung aber noch einmal - und korrigierten sie nun.

Stand: 26.09.2018, 17:31