Die Bochumer Staatsanwaltschaft hat gemeinsam mit dem Polizeipräsidium Dortmund und der rumänischen Staatsanwaltschaft 44 Objekte in Deutschland und Rumänien durchsucht. Betroffen waren auch die Ruhrgebietsstädte Essen, Duisburg, Gelsenkirchen und Gladbeck. Hintergrund ist der unrechtmäßige Bezug von Kindergeld und Sozialleistungen.
Miese Masche
Die Hauptbeschuldigten sollen rumänische Familien aus ärmlichen Verhältnissen dazu benutzt haben, in Deutschland Sozialleistungen zu beziehen. Die Masche: Die Familien sind laut Staatsanwaltschaft durch Täuschung oder Zwang nach Deutschland gebracht worden. Im neuen Land angekommen, sollen dann Kindergeld und Hartz IV-Leistungen für sie beantragt worden sein.
Sobald das erste Geld geflossen war, wurden die Familien aber offenbar zurück in ihre Heimat Rumänien gebracht - die Leistungen wurden jedoch weiter bezogen. Dieser Bezug erfolgte zu Unrecht, da ein Wohnsitz oder ein sogenannter "gewöhnlicher Aufenthalt" in Deutschland Voraussetzung für den Erhalt dieser Sozialleistungen ist.
Schaden in Millionenhöhe
Wie viele Personen zu der Betrügerbande gehören, ist noch nicht bekannt - die Ermittlungen sind erst am Anfang. Der Schaden des Betrugs soll sich aber nach aktuellem Stand der Ermittlungen auf bis zu zwei Millionen Euro belaufen. Die Koordination dieser grenzüberschreitenden strafrechtlichen Zusammenarbeit konnte durch Eurojust erfolgen. Das ist eine Justizbehörde der Europäischen Union, mit Sitz in Den Haag.
Über dieses Thema haben wir unter anderem im Radio in der Lokalzeit Rhein/Ruhr bei WDR 2 berichtet
