Duisburg: Überdurchschnittlich viele Hartz IV-Sanktionen

Duisburg: Protest gegen Hartz-IV-Sanktionen

Duisburg: Überdurchschnittlich viele Hartz IV-Sanktionen

Von Laura Kasprowiak und Marcus Böhm

  • Überdurchschnittlich viele Sanktionen bei Hartz IV
  • 18.542 Sanktionen in einem Jahr
  • Jobcenter Duisburg kann sich das nicht erklären

Vor dem Duisburger Jobcenter hat am Dienstag (22.01.2019) die Duisburger Initiative 'Auf Recht bestehen' protestiert.Vor dem Hintergrund der aktuellen Verhandlungen des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz IV-Sanktionen steche Duisburg insofern heraus, als dass die Stadt besonders hart sanktioniere, so lautet der Vorwurf der Initiative.

"Die Sanktionen sind sehr oft unterhalb des Existenzminimums, das reicht gerade zum Überleben", so Detlef Hertz, Sprecher der Initiative. "Darunter zu sanktionieren nimmt jedem die Kraft sich aktiv zu bewerben oder ähnliches zu tun. Es ist nachgewiesen, dass das krank macht und nicht fit für den Arbeitsmarkt."

In Duisburg soll eine Sanktionswut herrschen

Die Sanktionsquote des Jobcenter Duisburgs für Hartz-IV-Empfänger steht in der Kritik. Die Demonstranten monieren die im Vergleich zu anderen großen Städten häufigen Kürzungen des Arbeitslosengeldes. "Die aktuellen Zahlen lauten 18.542 Sanktionen in einem Jahr", so Jürgen Aust, Sozialberater und pensionierter Jurist.

Jürgen Aust, Sozialberater und pensionierter Jurist

Jürgen Aust, Sozialberater und pensionierter Jurist

"Offensichtlich verhängen sie Sanktionen schneller und häufiger und akzeptieren die Erklärungen sowie Entschuldigungen der Menschen weniger. In Duisburg herrscht eine besondere Sanktionswut." In Dormund und Essen wurden im gleichen Zeitraum 14.789 und 11.547 Sanktionen ausgesprochen.

Stadt Duisburg muss Sanktionen umsetzen

"Sanktionen gehen immer einer Anhörungen voraus", erklärt Jobcenter-Sprecherin Katrin Hugenberg auf Anfrage des WDR. "Kann der Kunde einen wichtigen Grund anführen, werden selbstverständlich keine Sanktionen umgesetzt. Kann er keinen nennen, lässt das Gesetz keinen Handlungsspielraum zu und Sanktionen müssen umgesetzt werden." Warum die Sanktionen in anderen Jobcentern weniger sind, könne sich das Jobcenter Duisburg auch nicht erklären.

"Man könne sich wehren. Es solle niemand ein nicht-seriöses Beschäftigungsverhältnis annehmen müssen", rät Jürgen Aust. In jedem Fall könne gegen nicht gerechtfertigte Sanktionen Einspruch eingelegt werden, notfalls mit Eilantrag.

Stand: 22.01.2019, 14:46