Deutscher Städtetag: Grundsteuer und Klimaschutz

Kućice iz Monopola na novčanicama

Deutscher Städtetag: Grundsteuer und Klimaschutz

Von Katharina Strohmeyer

  • Wichtiger Kommunalpolitiker-Kongress gestartet
  • Rund 1.300 Delegierte und Gäste in Dortmund erwartet
  • Themen: Klimaschutz, Wohnungsbau und Grundsteuer

In Dortmund hat am Dienstag (04.06.2019) die wichtigste Tagung von Kommunalpolitikern, die Hauptversammlung des Deutschen Städtetags, begonnen. Rund 1.300 Delegierte und Gäste werden erwartet, darunter viele Bürgermeister und Oberbürgermeister aus ganz Deutschland.

Zeitdruck bei Grundsteuer-Reform

Wichtigstes Thema wird die Reform der Grundsteuer sein. Sollte die Bundesregierung sich nicht auf ein Konzept einigen, wird die Steuer am Jahresende ersatzlos gestrichen.

Da die Städte aber auf die Einnahmen aus der Grundsteuer angewiesen sind, wird der Städtetag wohl Druck machen.

Prominente Gäste: Fridays-for-Future Sprecherin

Zahlreiche prominente Redner werden bei der Tagung auftreten, unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).

Außerdem hat der Deutsche Städtetag die deutsche Sprecherin der Fridays-for-Future-Bewegung nach Dortmund eingeladen. Die Kommunalpolitiker wollen mit ihr über den Klimaschutz reden. Es brauche eine sofortige Verkehrswende, sagte der Präsident des Städtetags, Markus Lewe. Dazu brauche es unter anderem eine Radwege-Offensive, eine Aufwertung von Bus und Bahn sowie kluge Car-Sharing-Modelle.

Dortmunder Erklärung“ erwartet

Zum Abschluss wird die Hauptversammlung des Deutschen Städtetags eine „Dortmunder Erklärung“ mit den wichtigsten Forderungen verabschieden – und einen neuen Präsidenten wählen. Der könnte erstmals aus Ostdeutschland kommen. Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung ist einer der Favoriten bei der Wahl. Er würde Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe ablösen. Er war seit Januar 2018 in der Führung des kommunalen Spitzenverbandes.

Der Deutsche Städtetag bezeichnet sich selbst als "Stimme der Städte". Er vertritt vor allem die Interessen der Großstädte.

Stand: 04.06.2019, 18:02